Migrationsrecht

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    Blaue Karte EU

    Blaue Karte EU ist ein besonderer Aufenthaltstitel für qualifizierte Beschäftigung von Hochschulabsolventen und vergleichbar qualifizierten Fachkräften aus Drittstaaten. Die Erteilung setzt insbesondere ein konkretes, den Qualifikationen angemessenes Arbeitsplatzangebot und das gesetzlich bestimmte Mindestgehalt voraus; für Mangelberufe und bestimmte Berufsanfänger gelten Sonderregeln. Der Titel erleichtert unter bestimmten Voraussetzungen Familiennachzug, Mobilität innerhalb der Europäischen Union und den…

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    Staatenlosigkeit

    Staatenlosigkeit bezeichnet den Zustand, dass kein Staat eine Person nach seinem Recht als eigenen Staatsangehörigen ansieht. Der Staatenlose besitzt deshalb keinen Heimatstaat, dessen diplomatischen Schutz er regelmäßig in Anspruch nehmen könnte. Staatenlosigkeit kann durch Geburt, diskriminierende Staatsangehörigkeitsregeln, Staatszerfall oder den Verlust einer Staatsangehörigkeit entstehen. Völkerrechtliche Übereinkommen sollen Staatenlose schützen und neue Fälle vermeiden; Einreise, Aufenthalt…

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    Genfer Flüchtlingskonvention

    Die Genfer Flüchtlingskonvention ist das Abkommen von 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge. Zusammen mit dem Protokoll von 1967 bildet sie das Kernstück des internationalen Flüchtlingsrechts. Sie definiert, wer als Flüchtling gilt, regelt zentrale Schutz- und Teilhaberechte und verpflichtet die Vertragsstaaten insbesondere zur Beachtung des Nichtzurückweisungsgebots. Die Konvention gewährt kein grenzenloses Aufenthaltsrecht; ihre Vorgaben werden…

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    Nichtzurückweisungsgebot

    Das Nichtzurückweisungsgebot, auch Non-Refoulement-Prinzip, untersagt es einem Staat, einen Schutzsuchenden in ein Gebiet abzuschieben, auszuweisen oder anderweitig zurückzubringen, in dem ihm Verfolgung, Folter oder eine andere schwere Menschenrechtsverletzung droht. Seine Grundlagen liegen insbesondere in Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, im Folterverbot und in der Europäischen Menschenrechtskonvention. Je nach Rechtsquelle unterscheiden sich Schutzumfang, Ausnahmen und persönliche…

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    Kirchenasyl

    Kirchenasyl bezeichnet die vorübergehende Aufnahme eines ausreisepflichtigen oder von Abschiebung bedrohten Menschen durch eine Kirchengemeinde, um eine erneute behördliche Prüfung besonderer Härten oder Gefahren zu ermöglichen. Es ist kein gesetzlich geregeltes Asylrecht und hebt behördliche Entscheidungen oder die Ausreisepflicht nicht auf. Gemeinden berufen sich auf religiös und humanitär begründeten Beistand. Aufenthalts-, asyl- und strafrechtliche Folgen…

  • Aufenthaltstitel

    Aufenthaltstitel Ein Aufenthaltstitel ist die behördliche Erlaubnis, sich rechtmäßig in Deutschland aufzuhalten. Das Aufenthaltsgesetz unterscheidet vor allem Visum, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, ICT-Karte, Mobile-ICT-Karte, Niederlassungserlaubnis und Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU. Welcher Titel erforderlich ist und welche Rechte er vermittelt, hängt insbesondere vom Aufenthaltszweck ab. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen…

  • Aufenthaltserlaubnis

    Aufenthaltserlaubnis Die Aufenthaltserlaubnis ist ein befristeter Aufenthaltstitel. Sie wird für einen gesetzlich bestimmten Aufenthaltszweck erteilt, etwa für Ausbildung, Erwerbstätigkeit, familiären Nachzug oder aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen. Neben der Befristung können Nebenbestimmungen gelten. Eine Verlängerung setzt regelmäßig voraus, dass die jeweiligen Erteilungsvoraussetzungen weiterhin vorliegen. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen…

  • Visum

    Visum Ein Visum ist ein Aufenthaltstitel, der vor der Einreise erteilt wird. Es kann als Schengen-Visum einen kurzfristigen Aufenthalt im Schengen-Raum ermöglichen oder als nationales Visum die Einreise zu einem längerfristigen Aufenthaltszweck erlauben. Für den späteren Aufenthalt ist häufig nach der Einreise eine Aufenthaltserlaubnis zu beantragen. Ausnahmen von der Visumpflicht ergeben sich aus Gesetz, Verordnung…

  • Ausweisung

    Ausweisung Eine Ausweisung ist eine behördliche Entscheidung, mit der ein Ausländer aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausreisepflichtig wird. Sie setzt eine Abwägung zwischen dem Ausweisungsinteresse und dem Bleibeinteresse voraus. Dabei sind unter anderem Dauer des Aufenthalts, familiäre Bindungen, Folgen für Angehörige und das Gewicht der zugrunde liegenden Gründe zu berücksichtigen. Rechtliche Einordnung Die…

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    Flüchtlingseigenschaft

    Die Flüchtlingseigenschaft ist die Anerkennung eines Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtling und eine Form des internationalen Schutzes. Für ab dem 12. Juni 2026 gestellte Anträge ergeben sich die materiellen Voraussetzungen unmittelbar aus der Verordnung (EU) 2024/1347; § 3 AsylG verweist auf deren Kapitel III bis VI. Erforderlich sind insbesondere begründete Verfolgungsfurcht, ein geschützter Verfolgungsgrund, fehlender…