Verwaltungsrecht

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein unselbständiger Teil behördlicher Zulassungsverfahren, in dem die erheblichen Auswirkungen eines Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft und Kulturgüter systematisch ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Sie schafft Transparenz und ermöglicht Öffentlichkeitsbeteiligung, entscheidet aber nicht selbst über die Zulassung. Ihr Ergebnis muss bei der abschließenden Entscheidung…

Die Strategische Umweltprüfung untersucht erhebliche Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme bereits auf der vorgelagerten Planungsebene. Anders als die projektbezogene Umweltverträglichkeitsprüfung setzt sie an langfristigen Rahmenentscheidungen an, etwa in Raumordnung, Verkehr, Energie oder Abfallwirtschaft. In einem Umweltbericht werden Auswirkungen und vernünftige Alternativen beschrieben und bewertet; Behörden und Öffentlichkeit werden beteiligt. Das Ergebnis ist bei der Annahme…

Der Umweltinformationsanspruch gibt jedem einen grundsätzlich voraussetzungslosen Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen. Erfasst sind etwa Daten über Luft, Wasser, Boden, Arten, Emissionen, Maßnahmen und gesundheitliche Auswirkungen von Umweltfaktoren. Ein eigenes rechtliches Interesse muss der Antragsteller nicht nachweisen. Der Zugang kann durch Auskunft, Akteneinsicht oder elektronische Übermittlung erfolgen. Ablehnungsgründe schützen insbesondere laufende Verfahren, öffentliche Sicherheit,…

Eine genehmigungsbedürftige Anlage ist eine ortsfeste oder bestimmte sonstige technische Einrichtung, deren Errichtung und Betrieb wegen möglicher schädlicher Umwelteinwirkungen oder anderer Gefahren einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen. Welche Anlagen erfasst sind, bestimmt insbesondere die Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Die Genehmigung bündelt mehrere öffentlich-rechtliche Entscheidungen, soweit das Gesetz dies vorsieht. Der Betreiber muss Schutz-, Vorsorge-, Abfall- und…