Schulwahl ist die Entscheidung darüber, welche Schule oder Schulform ein minderjähriges Kind besucht. Bei gemeinsam sorgeberechtigten Eltern ist sie regelmäßig von erheblicher Bedeutung und deshalb gemeinsam zu treffen. Zu berücksichtigen sind Eignung, Förderbedarf, Schulweg, soziale Bindungen, pädagogisches Konzept, Betreuungsmöglichkeiten und Kindeswille. Können sich die Eltern nicht einigen, kann das Familiengericht die Entscheidungsbefugnis für die konkrete…
Vollstreckung von Umgangsentscheidungen bezeichnet die familiengerichtliche Durchsetzung eines hinreichend bestimmten Umgangstitels, wenn ein Beteiligter seinen Pflichten schuldhaft nicht nachkommt. Nach dem FamFG kommen vor allem Ordnungsgeld und ersatzweise Ordnungshaft in Betracht. Die Vollstreckung dient nicht der Bestrafung, sondern der Befolgung der Regelung. Gegen das Kind selbst wird kein Zwang angewandt. Vor Maßnahmen prüft das Gericht…
Religionsbestimmung ist die Entscheidung über die religiöse Erziehung und Zugehörigkeit eines minderjährigen Kindes. Sie richtet sich nach dem Gesetz über die religiöse Kindererziehung und ist Teil der Personensorge. Sorgeberechtigte Eltern sollen sich einigen; ein Religionswechsel oder die Abmeldung vom Religionsunterricht kann nicht stets einseitig erfolgen. Mit zunehmendem Alter erhält das Kind eigene Beteiligungs- und Entscheidungsrechte….
Ordnungsgeld im Umgangsrecht ist ein familiengerichtliches Ordnungsmittel zur Durchsetzung eines vollstreckbaren Umgangstitels. Es kann gegen einen Beteiligten festgesetzt werden, der einer konkreten Verpflichtung schuldhaft zuwiderhandelt. Höhe und Auswahl müssen verhältnismäßig sein; bei fehlendem Verschulden unterbleibt die Festsetzung. Das Ordnungsgeld soll künftige Befolgung sichern und wahrt zugleich das Kindeswohl. Wird es nicht beigetrieben, kann unter gesetzlichen…
Ausbildungswahl des Kindes ist die Entscheidung über schulische, berufliche oder sonstige Ausbildung eines Minderjährigen unter Berücksichtigung seiner Fähigkeiten, Neigungen und zunehmenden Selbstständigkeit. Sie gehört zur Personensorge, darf aber nicht allein nach Vorstellungen der Eltern getroffen werden. Nach § 1631a BGB sind Eignung und Neigung besonders zu berücksichtigen; im Zweifel soll fachkundiger Rat eingeholt werden. Mit…
Sorgevereinbarung ist eine Absprache von Eltern darüber, wie sie die elterliche Sorge nach Trennung oder Scheidung praktisch ausüben. Sie kann Zuständigkeiten, Informationswege und Verfahren für Entscheidungen zu Schule, Gesundheit, Aufenthalt, Vermögen oder Religion festlegen. Eine private Vereinbarung überträgt die gesetzliche Sorge jedoch nicht automatisch und bindet das Familiengericht nicht uneingeschränkt. Maßgeblich bleiben zwingendes Recht, gemeinsame…
Sorgerechtsverfahren ist ein familiengerichtliches Verfahren über die elterliche Sorge oder einzelne Sorgebereiche für ein minderjähriges Kind. Gegenstand können insbesondere Übertragung, Entziehung, Ruhen, Wiederaufleben oder eine konkrete Entscheidungsbefugnis sein. Das Verfahren richtet sich nach dem FamFG und wird vom Amtsermittlungsgrundsatz geprägt. Das Gericht hört Eltern und grundsätzlich auch das Kind an, beteiligt das Jugendamt und bestellt…
Elternvereinbarung ist eine einvernehmliche Regelung getrennt lebender Eltern über Betreuung, Umgang, Kommunikation und weitere Belange ihres Kindes. Sie kann einen Elternplan bilden und Alltag, Ferien, Übergaben, Kosten oder Entscheidungswege konkretisieren. Ihre rechtliche Wirkung hängt von Inhalt und Form ab: Manche Absprachen bleiben freiwillig, andere können als gerichtlich gebilligter Vergleich verbindlich und vollstreckbar werden. Jede Regelung…
Abänderung einer Sorgerechtsentscheidung ist die spätere Änderung einer bestehenden familiengerichtlichen Regelung über die elterliche Sorge. Sie kommt nicht allein deshalb in Betracht, weil ein Elternteil eine andere Lösung bevorzugt. Erforderlich sind triftige, das Wohl des Kindes nachhaltig berührende Gründe oder gesetzlich besonders geregelte Voraussetzungen. Maßgeblich sind die seit der Ausgangsentscheidung eingetretenen Veränderungen, Stabilität und Kontinuität,…
Gesundheitsfürsorge ist der Teil der elterlichen Personensorge, der Entscheidungen über medizinische Untersuchung, Behandlung, Vorsorge, Therapie, Medikamente und Gesundheitsdaten des minderjährigen Kindes umfasst. Bei gemeinsamer Sorge treffen Eltern Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung grundsätzlich gemeinsam; alltägliche Maßnahmen darf häufig der betreuende Elternteil entscheiden. Maßstab sind medizinische Notwendigkeit, Nutzen und Risiken, der Entwicklungsstand, die Einwilligungsfähigkeit und der Kindeswille….