Landfrieden

Legitimation durch Verfahren bezeichnet die legitimierende Wirkung geordneter, fairer und nachvollziehbarer Entscheidungsverfahren. Eine Entscheidung kann eher akzeptiert werden, wenn Zuständigkeiten feststehen, Beteiligte angehört werden, Regeln vorab bekannt sind und unabhängige Kontrolle möglich ist. Der Begriff ist besonders mit der Rechtssoziologie Niklas Luhmanns verbunden. Rechtsstaatlich ersetzt ein ordnungsgemäßes Verfahren jedoch nicht die Bindung an höherrangiges Recht…

Normabweichung ist ein Verhalten, das einer rechtlichen oder sozialen Norm widerspricht. Der Begriff ist weiter als Rechtsverletzung oder Straftat, weil auch informelle Erwartungen betroffen sein können. Ob ein Verhalten als abweichend gilt, hängt von Zeit, Ort, Gruppe und geltendem Recht ab. Rechtssoziologie und Kriminologie untersuchen Ursachen, Zuschreibungen und Reaktionen auf Normabweichung. Dabei interessieren sowohl individuelles…

Rechtsmoralismus Rechtsmoralismus bezeichnet die Auffassung, der Staat dürfe Verhalten schon deshalb rechtlich verbieten oder sanktionieren, weil es als unmoralisch gilt. Ein zusätzlicher Schaden für andere muss danach nicht stets nachgewiesen werden. Die Position betrifft besonders die Grenzen des Strafrechts und den Schutz öffentlicher Moral. Kritiker verweisen auf persönliche Freiheit, weltanschauliche Vielfalt und die Gefahr mehrheitsmoralischer…

Rechtsprinzip Rechtsprinzip ist eine rechtliche Norm mit besonderem Gewicht und häufig weiter Reichweite, die Entscheidungen anleitet, ohne stets eine abschließende Rechtsfolge für klar bestimmte Voraussetzungen anzuordnen. Prinzipien können miteinander kollidieren und verlangen dann einen begründeten Ausgleich. Ihre Bedeutung folgt aus Verfassung, Gesetz, Rechtsprechung oder der Struktur der Rechtsordnung. Je nach Theorie gelten sie als Optimierungsgebote…