| |

Mietspiegel

Mietspiegel Mietspiegel ist eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete für Wohnraum in einer Gemeinde oder vergleichbaren Gemeinden. Er ordnet Entgelte nach Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage der Wohnung. Ein einfacher Mietspiegel wird von Gemeinde oder Interessenvertretern anerkannt; ein qualifizierter Mietspiegel wird nach wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt und regelmäßig angepasst. Mietspiegel dienen insbesondere der Begründung und gerichtlichen Prüfung von Mieterhöhungen sowie der Anwendung der Mietpreisbremse.

Rechtliche Einordnung

Die ortsübliche Vergleichsmiete bildet sich aus den gesetzlich relevanten Neu- und Bestandsmieten eines bestimmten Betrachtungszeitraums. Sie ist keine einzelne Marktmiete.

Bedeutung und Abgrenzung

Ein qualifizierter Mietspiegel genießt besondere gesetzliche Vermutungswirkungen, wenn seine Voraussetzungen erfüllt und die betroffene Wohnung erfasst sind.

Beispiel

Für eine 70 Quadratmeter große Wohnung werden Baujahr, Lage und Ausstattung in die Mietspiegeltabelle eingeordnet. Zu- und Abschläge führen zu einer begründeten Vergleichsmietspanne.

Häufige Fragen

Muss jede Gemeinde einen Mietspiegel haben?

Gemeinden ab einer gesetzlichen Größenordnung müssen einen Mietspiegel erstellen; kleinere Gemeinden können dies freiwillig tun.

Ist der Höchstwert automatisch zulässig?

Nein. Die konkrete Einordnung innerhalb einer Spanne muss anhand der Wohnwertmerkmale begründet werden.

Wie oft wird er angepasst?

Ein qualifizierter Mietspiegel ist regelmäßig fortzuschreiben und nach dem gesetzlichen Zeitraum neu zu erstellen.

Zusammenhänge und Quellen

Weitere Zusammenhänge erläutern die Wörterbuchartikel Mietvertrag, Mieter, Vermieter, Mietminderung, Betriebskostenabrechnung und Mieterhöhung.

Nicht werbliche Vertiefungen bietet zivilrecht-faq.de. Maßgebliche Vorschriften finden sich im amtlichen Text des Bürgerlichen Gesetzbuchs und, soweit einschlägig, der Betriebskostenverordnung.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • |

    Code de commerce von 1807

    Der Code de commerce von 1807 ist das napoleonische französische Handelsgesetzbuch, das besondere Rechtsregeln für den Handel in einer Kodifikation zusammenfasste. Es behandelte unter anderem Kaufleute, Handelsgeschäfte, Seehandel, Insolvenz und Handelsgerichtsbarkeit. Das Gesetzbuch ergänzte den Code civil um handelsbezogene Vorschriften und knüpfte dabei an ältere königliche Handelsordnungen an. Seine historische Fassung darf weder mit dem…

  • | |

    Reisepreisminderung

    Die Reisepreisminderung ist die gesetzliche Herabsetzung des vereinbarten Preises einer Pauschalreise für die Dauer eines Reisemangels. Nach § 651m BGB vermindert sich der Preis in dem Verhältnis, in dem der tatsächliche Wert der mangelhaften Reise hinter dem Wert einer vertragsgemäßen Reise zurückbleibt. Die Minderung entsteht kraft Gesetzes; eine bereits erfolgte Überzahlung ist zu erstatten. Ihre…

  • | |

    Schulwahl

    Schulwahl ist die Entscheidung darüber, welche Schule oder Schulform ein minderjähriges Kind besucht. Bei gemeinsam sorgeberechtigten Eltern ist sie regelmäßig von erheblicher Bedeutung und deshalb gemeinsam zu treffen. Zu berücksichtigen sind Eignung, Förderbedarf, Schulweg, soziale Bindungen, pädagogisches Konzept, Betreuungsmöglichkeiten und Kindeswille. Können sich die Eltern nicht einigen, kann das Familiengericht die Entscheidungsbefugnis für die konkrete…

  • |

    Nebenintervention

    Nebenintervention ist der Beitritt eines Dritten zu einem anhängigen Zivilprozess, um eine Partei zu unterstützen, an deren Obsiegen er ein rechtliches Interesse hat. Der Nebenintervenient wird nicht selbst Hauptpartei, darf aber Angriffs- und Verteidigungsmittel, Beweisanträge und Rechtsmittel einsetzen, soweit seine Handlungen nicht der unterstützten Partei widersprechen. Die Entscheidung wirkt ihm gegenüber später durch die sogenannte…

  • |

    Mehrbedarf

    Mehrbedarf ist ein regelmäßig oder über längere Zeit anfallender zusätzlicher Unterhaltsbedarf, der im pauschalen laufenden Unterhalt nicht oder nicht vollständig enthalten ist. Beim Kindesunterhalt können hierzu etwa dauerhafte Kosten einer medizinisch notwendigen Behandlung, einer besonderen Förderung oder einer angemessenen Betreuung gehören. Anders als Sonderbedarf ist Mehrbedarf vorhersehbar und fortlaufend. Er muss sachlich gerechtfertigt sein und…

  • |

    Richterliche Hinweispflicht

    Richterliche Hinweispflicht ist die Verpflichtung des Gerichts, mit den Parteien die entscheidungserheblichen tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte zu erörtern und auf erkennbar unvollständigen, unklaren oder unbeachteten Vortrag hinzuweisen. Überraschungsentscheidungen sollen vermieden und ein faires, sachgerechtes Verfahren ermöglicht werden. Das Gericht darf dabei nicht einseitig beraten oder die Verantwortung der Parteien für ihren Vortrag übernehmen. Auf einen…