Rechtsmittelinstanz
Rechtsmittelinstanz ist ein Gericht, das eine Entscheidung eines vorgeordneten Gerichts aufgrund eines zulässigen Rechtsmittels überprüft. Umfang und Maßstab hängen vom Rechtsmittel ab: Die Berufung kann Tatsachen und Recht erfassen, während die Revision grundsätzlich auf Rechtsfehler beschränkt ist. Die höhere Instanz kann die Entscheidung bestätigen, ändern, aufheben oder die Sache zurückverweisen. Ein Anspruch auf mehrere Instanzen besteht nicht uneingeschränkt.
Funktion
Der Begriff gehört zum Prozessrecht und beeinflusst Zugang, Ablauf, Kosten oder Überprüfung gerichtlichen Rechtsschutzes.
Voraussetzungen und Rechtsfolgen
Die Einzelheiten richten sich nach Gerichtsbarkeit, Verfahrensart und der jeweils anwendbaren Prozessordnung. Gesetzliche Formen und Fristen sind sorgfältig zu unterscheiden.
Beispiel
Ob die Voraussetzungen erfüllt sind, prüft das zuständige Gericht anhand des konkreten Verfahrens und der eingereichten Erklärungen.
Häufige Fragen
Gelten in allen Gerichtsbarkeiten dieselben Regeln?
Nein. ZPO, VwGO, StPO und weitere Verfahrensordnungen können unterschiedliche Regelungen enthalten.
Welche Bedeutung haben Fristen?
Prozessuale Fristen können für Zulässigkeit, Rechtskraft und die Wahrung von Rechtsschutz entscheidend sein.
Verwandte Begriffe
Rechtsmittel, Prozessvoraussetzungen, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.