Tatsacheninstanz
Eine Tatsacheninstanz ist eine gerichtliche Instanz, die den entscheidungserheblichen Sachverhalt feststellen, Beweise erheben und Tatsachen würdigen darf. Typische Tatsacheninstanzen sind im Zivilprozess das erstinstanzliche Gericht und grundsätzlich auch das Berufungsgericht. Sie unterscheiden sich von einer reinen Revisionsinstanz, die vor allem Rechtsfehler prüft. Welche neuen Tatsachen und Beweismittel zulässig sind, richtet sich nach der jeweiligen Verfahrensordnung.
Funktion
Der Begriff gehört zum Prozessrecht und beeinflusst Zugang, Ablauf, Kosten oder Überprüfung gerichtlichen Rechtsschutzes.
Voraussetzungen und Rechtsfolgen
Die Einzelheiten richten sich nach Gerichtsbarkeit, Verfahrensart und der jeweils anwendbaren Prozessordnung. Gesetzliche Formen und Fristen sind sorgfältig zu unterscheiden.
Beispiel
Ob die Voraussetzungen erfüllt sind, prüft das zuständige Gericht anhand des konkreten Verfahrens und der eingereichten Erklärungen.
Häufige Fragen
Gelten in allen Gerichtsbarkeiten dieselben Regeln?
Nein. ZPO, VwGO, StPO und weitere Verfahrensordnungen können unterschiedliche Regelungen enthalten.
Welche Bedeutung haben Fristen?
Prozessuale Fristen können für Zulässigkeit, Rechtskraft und die Wahrung von Rechtsschutz entscheidend sein.
Verwandte Begriffe
Rechtsmittel, Prozessvoraussetzungen, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.