Internationales Privatrecht

Gewöhnlicher Aufenthalt ist der tatsächliche Mittelpunkt der Lebensführung einer Person und ein wichtiges Anknüpfungsmerkmal des internationalen Privat- und Verfahrensrechts. Er wird nicht allein durch Anmeldung, Staatsangehörigkeit oder eine bestimmte Mindestdauer bestimmt. Entscheidend sind alle Umstände, insbesondere Dauer, Regelmäßigkeit, soziale Integration und Gründe des Aufenthalts. Je nach Rechtsinstrument kann der Begriff eigenständig auszulegen sein. Rechtliche Bedeutung…

Auslandsbezug bedeutet, dass ein rechtlicher Sachverhalt eine erhebliche Verbindung zu mindestens einem anderen Staat aufweist. Er kann sich etwa aus Staatsangehörigkeit, Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthalt, Ort eines Vermögensgegenstands, Vertragsschluss, Leistungsort oder Schadensort ergeben. Der Auslandsbezug löst noch keine bestimmte Rechtsfolge aus, macht aber regelmäßig die Prüfung internationaler Zuständigkeit, anwendbaren Rechts und grenzüberschreitender Anerkennung erforderlich. Rechtliche Bedeutung…

Rückverweisung liegt vor, wenn deutsches Kollisionsrecht auf eine ausländische Rechtsordnung verweist und deren Internationales Privatrecht den Sachverhalt wieder an deutsches Recht zurückverweist. Ob diese Rückverweisung angenommen wird, bestimmt die deutsche Kollisionsnorm. Bei vielen EU-Verordnungen ist eine solche Gesamtverweisung ausgeschlossen, weil unmittelbar auf das ausländische Sachrecht verwiesen wird. Rechtliche Bedeutung Im autonomen deutschen Internationalen Privatrecht regelt…

Weiterverweisung liegt vor, wenn die deutsche Kollisionsnorm auf das Recht eines ausländischen Staates verweist und dessen Kollisionsrecht seinerseits auf die Rechtsordnung eines dritten Staates weiterverweist. Ob diese Verweisung beachtet wird, hängt davon ab, ob die Ausgangsnorm das gesamte ausländische Recht einschließlich seines Internationalen Privatrechts oder nur dessen Sachrecht beruft. Rechtliche Bedeutung Art. 4 EGBGB enthält…