Arbeitsrecht ist die Gesamtheit der Rechtsnormen, welche die abhängige Beschäftigung und die kollektiven Beziehungen im Arbeitsleben regeln. Das Individualarbeitsrecht betrifft vor allem das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, etwa Begründung, Inhalt und Beendigung des Arbeitsvertrags. Das kollektive Arbeitsrecht behandelt insbesondere Betriebsverfassung, Tarifverträge und Arbeitskampf. Die Regelungen verteilen sich auf zahlreiche Gesetze sowie auf Richterrecht und…
Die Erbausschlagung ist die formgebundene Erklärung eines Erben, eine ihm angefallene Erbschaft nicht anzunehmen. Sie ist vor allem bedeutsam, wenn der Nachlass überschuldet ist oder der Berufene aus persönlichen Gründen nicht Erbe sein möchte. Die Ausschlagung muss grundsätzlich innerhalb von sechs Wochen gegenüber dem Nachlassgericht erklärt werden. Sie bewirkt, dass der Anfall an den Ausschlagenden…
Als Erblasser wird die verstorbene Person bezeichnet, deren Vermögen mit dem Tod auf einen oder mehrere Erben übergeht. Der Begriff beschreibt damit den Ausgangspunkt eines Erbfalls. Zu Lebzeiten kann der spätere Erblasser durch Testament oder Erbvertrag bestimmen, wer sein Rechtsnachfolger werden soll. Fehlt eine wirksame Verfügung von Todes wegen, richtet sich die Erbfolge nach den…
Ein Erbe ist die Person, auf die das Vermögen des Erblassers mit dessen Tod im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übergeht. Er tritt grundsätzlich unmittelbar in die vererblichen Rechte und Pflichten des Verstorbenen ein. Die Erbenstellung kann auf Testament, Erbvertrag oder gesetzlicher Erbfolge beruhen. Sind mehrere Personen berufen, werden sie Miterben und bilden bis zur Auseinandersetzung des…
Erbrecht ist die Gesamtheit der Vorschriften über den Übergang des Vermögens eines Verstorbenen auf einen oder mehrere Rechtsnachfolger. Es bestimmt insbesondere, wer Erbe wird, welche Wirkungen die Erbschaft hat und wie Nachlassverbindlichkeiten behandelt werden. Maßgeblich sind das Testament oder der Erbvertrag sowie ersatzweise die gesetzliche Erbfolge. Die zentralen Regelungen stehen im fünften Buch des Bürgerlichen…
Ein Vermieter ist der Vertragspartner, der dem Mieter eine Sache gegen Zahlung der Miete zum Gebrauch überlässt. Er schuldet insbesondere die Übergabe und die Erhaltung der Mietsache in einem vertragsgemäßen Zustand. Vermieter und Eigentümer sind häufig, aber nicht notwendig dieselbe Person: Auch ein sonst zur Gebrauchsüberlassung Berechtigter kann einen wirksamen Mietvertrag schließen und dadurch Vermieter…
Ein Mieter ist der Vertragspartner, dem der Vermieter eine Sache gegen Zahlung der vereinbarten Miete zum Gebrauch überlässt. Seine Rechtsstellung ergibt sich aus dem Mietvertrag und den §§ 535 ff. BGB. Bei Wohnraum schützen zahlreiche zwingende Vorschriften den Mieter, insbesondere im Zusammenhang mit Mängeln, Mieterhöhungen und Kündigungen. Der Mieter wird regelmäßig Besitzer der Mietsache, ohne…
Mietrecht ist der Teil des Zivilrechts, der die entgeltliche Überlassung einer Sache zum Gebrauch regelt. Im Mittelpunkt steht der Mietvertrag: Der Vermieter gewährt dem Mieter den Gebrauch der Mietsache, während der Mieter die vereinbarte Miete entrichtet. Besondere Schutzvorschriften gelten für Wohnraum, etwa bei Mieterhöhungen, Kündigungen und der Erhaltung der Wohnung. Gesetzliche Grundlagen enthalten vor allem…
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen bei Vertragsschluss stellt. Sie vereinfachen standardisierte Geschäfte, unterliegen aber einer besonderen Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB. Überraschende, unklare oder unangemessen benachteiligende Klauseln werden unter den gesetzlichen Voraussetzungen nicht Vertragsbestandteil oder sind unwirksam. Einbeziehung AGB werden nur Vertragsbestandteil, wenn…
Das Widerrufsrecht erlaubt einem Verbraucher, sich innerhalb einer gesetzlichen Frist ohne Angabe von Gründen von bestimmten Verträgen zu lösen. Es besteht insbesondere bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen. Der Widerruf erfolgt durch eindeutige Erklärung gegenüber dem Unternehmer. Nach wirksamem Widerruf sind die empfangenen Leistungen grundsätzlich zurückzugewähren. Widerrufsfrist Die Frist beträgt regelmäßig 14 Tage….