Beweismittel

Der Sachverständigenbeweis dient der Aufklärung von Tatsachen, deren Beurteilung besondere Fachkenntnisse erfordert. Ein Sachverständiger vermittelt dem Gericht Erkenntnisse aus einem wissenschaftlichen, technischen, medizinischen oder sonstigen Fachgebiet. Er entscheidet den Rechtsstreit nicht selbst; die rechtliche Würdigung bleibt Aufgabe des Gerichts. Das Gutachten ist ein Beweismittel, dessen Überzeugungskraft das Gericht kritisch und eigenverantwortlich würdigen muss. Funktion und…

Prozesskostenhilfe ist staatliche Unterstützung für einen Beteiligten, der die Kosten eines gerichtlichen Verfahrens nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht oder nur teilweise tragen kann. Sie setzt regelmäßig hinreichende Erfolgsaussicht und fehlende Mutwilligkeit voraus. Je nach Lage werden Gerichtskosten und gegebenenfalls die Vergütung eines beigeordneten Rechtsanwalts übernommen; Ratenzahlungen können angeordnet werden. Die Bewilligung entscheidet nicht…

Eine Rechtsmittelbelehrung informiert darüber, ob und mit welchem Rechtsmittel oder Rechtsbehelf eine Entscheidung angegriffen werden kann. Sie nennt regelmäßig zuständige Stelle, Form und einzuhaltende Frist. Ob eine Belehrung vorgeschrieben ist und welche Folgen Fehler haben, richtet sich nach der jeweiligen Verfahrensordnung. Eine unrichtige oder fehlende Belehrung kann längere Fristen oder eine Wiedereinsetzung ermöglichen, macht die…

Das Beweismaß beschreibt den Grad an Überzeugung, den ein Gericht für die Feststellung einer Tatsache erreichen muss. Es beantwortet damit die Frage, wann ein Umstand als bewiesen gilt. Im Zivilprozess genügt regelmäßig die volle richterliche Überzeugung, ohne dass jede theoretische Restzweifel ausgeschlossen sein muss. Für bestimmte vorläufige Entscheidungen oder besondere Tatsachen können geringere Anforderungen wie…