Gewerberecht
Gewerberecht ist der Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts, der Aufnahme, Ausübung und Überwachung gewerblicher Tätigkeiten regelt. Ausgangspunkt ist die Gewerbefreiheit; bestimmte Tätigkeiten unterliegen jedoch Anzeige-, Erlaubnis-, Zuverlässigkeits- oder Sachkundeanforderungen. Zentrale Grundlage ist die Gewerbeordnung, ergänzt durch Spezialgesetze etwa für Handwerk, Gaststätten, Bewachung, Makler oder Spielhallen. Behörden können Auflagen erteilen, Kontrollen durchführen und bei Unzuverlässigkeit die Gewerbeausübung untersagen. Das Rechtsgebiet verbindet damit Gewerbefreiheit, Gefahrenabwehr und staatliche Wirtschaftsaufsicht miteinander.
Rechtliche Bedeutung
Das Gewerberecht soll wirtschaftliche Betätigung ermöglichen und zugleich Allgemeinheit, Kunden und Beschäftigte vor besonderen Gefahren schützen. Es gehört zum besonderen Verwaltungsrecht und wird überwiegend von örtlichen Behörden vollzogen.
Voraussetzungen und Folgen
Ob Anzeige oder Erlaubnis erforderlich ist, hängt von der Tätigkeit ab. Erlaubnisse können persönliche Zuverlässigkeit, geordnete Vermögensverhältnisse, Sachkunde und geeignete Räume voraussetzen. Maßnahmen müssen gesetzlich begründet und verhältnismäßig sein.
Beispiel
Ein Unternehmer möchte ein erlaubnispflichtiges Bewachungsunternehmen eröffnen. Vor Tätigkeitsbeginn muss er die gesetzlichen Zuverlässigkeits- und Sachkundenachweise erbringen.
Häufige Fragen
Ist jedes selbstständige Geschäft ein Gewerbe?
Nein. Freie Berufe, Urproduktion und bloße Vermögensverwaltung werden grundsätzlich nicht als Gewerbe eingeordnet.
Kann ein Gewerbe untersagt werden?
Ja. Bei gewerberechtlicher Unzuverlässigkeit kann die zuständige Behörde die Ausübung ganz oder teilweise untersagen.
Verwandte Begriffe
Gewerbeordnung (GewO), Gewerbe, Gewerbeuntersagung
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.