Homogenitätsgebot
Homogenitätsgebot bezeichnet die verfassungsrechtliche Verpflichtung der Länder, ihre staatliche Ordnung an grundlegenden Strukturprinzipien des Grundgesetzes auszurichten. Der Begriff ist für Aufbau, Zuständigkeiten und demokratische Legitimation der Bundesrepublik Deutschland von besonderer Bedeutung. Er ordnet das Verhältnis staatlicher Organe und sichert zugleich verfassungsrechtliche Grenzen öffentlicher Gewalt. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Grundgesetz, der Verfassungsrechtsprechung und dem jeweiligen institutionellen Zusammenhang. Der Begriff gehört damit zu den tragenden Regeln der staatlichen und parlamentarischen Ordnung.
Rechtliche Bedeutung
Die rechtliche Bedeutung folgt vor allem aus dem Grundgesetz und seiner Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht.
Voraussetzungen und Folgen
Nach Art. 28 Abs. 1 GG muss die verfassungsmäßige Ordnung der Länder insbesondere republikanischen, demokratischen, sozialen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechen
Beispiel
Eine Landesverfassung darf die demokratische Legitimation staatlicher Gewalt nicht beseitigen
Häufige Fragen
Wo ist der Begriff rechtlich verankert?
Maßgeblich sind insbesondere die einschlägigen Bestimmungen des Grundgesetzes und die dazu ergangene Verfassungsrechtsprechung.
Kann die Regel politisch frei verändert werden?
Änderungen müssen das verfassungsrechtlich vorgesehene Verfahren und gegebenenfalls unabänderliche Verfassungsgrundsätze beachten.
Verwandte Begriffe
Grundgesetz, Staatsrecht, Verfassungsrecht
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