Virginia Declaration of Rights
Die Virginia Declaration of Rights ist eine am 12. Juni 1776 beschlossene amerikanische Rechtserklärung, die natürliche Rechte und Grundsätze legitimer Staatsgewalt für Virginia formulierte. Der wesentlich von George Mason entworfene Text behandelte unter anderem Freiheit, Eigentum, Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Religionsausübung und Strafverfahrensgarantien. Er beeinflusste spätere amerikanische Freiheitsdokumente. Der allgemeine Anspruch seiner Formulierungen ist jedoch von der damaligen Wirklichkeit zu unterscheiden: Sklaverei und politische Ausschlüsse wurden durch die Erklärung nicht einfach vollständig aufgehoben.
Rechte als Grundlage der Regierung
Die Erklärung leitete staatliche Gewalt vom Volk ab und stellte sie in den Dienst des gemeinsamen Wohls. Amtsträger sollten dem Volk verantwortlich sein. Daneben enthielt sie konkrete Schutzgarantien, etwa gegen erzwungene Selbstbelastung und allgemeine, unbestimmte Durchsuchungsbefehle. Die Verbindung von Freiheitsrechten und Regierungsgrundsätzen machte sie zu einem wichtigen Vorbild. Ihre historische Wirkung muss zugleich im Zusammenhang einer Gesellschaft betrachtet werden, in der Menschen versklavt blieben.
Beispiel
Ein Angeklagter soll gezwungen werden, gegen sich selbst auszusagen. Die Erklärung enthält eine Schutzbestimmung gegen diesen Zwang. Sie formuliert damit eine konkrete Verfahrensgarantie und nicht nur ein allgemeines politisches Freiheitsbekenntnis.
FAQ
Wer entwarf den Text?
Wesentlich George Mason; beschlossen wurde er durch den Verfassungskonvent Virginias.
Ist dies die amerikanische Unabhängigkeitserklärung?
Nein. Die Rechtserklärung Virginias ist ein eigenes Dokument und wurde vor der Unabhängigkeitserklärung beschlossen.
Was war ihr besonderer Einfluss?
Sie verband natürliche Rechte mit konkreten Garantien und beeinflusste weitere amerikanische Rechtserklärungen.
Verwandte Begriffe
Rechtsgeschichte · Gewaltenteilung · Staatsgewalt · Demokratieprinzip · Rechtsstaatsprinzip · Grundrechtsträger
Quellen und weiterführende Informationen
National Archives: Text und Entstehung der Erklärung · Zum Vergleich: heutige Grundrechtsdogmatik
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.