Zivilrecht

Das Bank- und Zahlungsdiensterecht regelt Rechtsbeziehungen zwischen Kreditinstituten, Zahlungsdienstleistern und Kunden bei Kontoführung, Überweisungen, Lastschriften, Karten, Online-Banking und Krediten. Zentrale Grundlagen sind der Geschäftsbesorgungs- und Zahlungsdiensterahmenvertrag im BGB, das Verbraucherdarlehensrecht sowie aufsichtsrechtliche Sondergesetze. Für Ansprüche kommt es besonders darauf an, ob eine Zahlung autorisiert war, welche Sicherheits- und Informationspflichten bestanden, wer einen Missbrauch verursacht hat…

Ein Verbraucherdarlehensvertrag ist ein entgeltlicher Darlehensvertrag zwischen einem Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als Darlehensnehmer. Die §§ 491 ff. BGB ordnen besondere Form-, Informations- und Schutzpflichten an, etwa Angaben zu Nettodarlehensbetrag, Sollzins, effektivem Jahreszins, Laufzeit, Raten und Widerrufsrecht. Für Immobiliar-Verbraucherdarlehen gelten teilweise besondere Regeln. Fehler können Widerrufsfristen, Vertragsinhalt oder Ansprüche beeinflussen; nicht jeder private…

Die Vorfälligkeitsentschädigung ist ein Ausgleich für den finanziellen Nachteil des Darlehensgebers, wenn ein festverzinsliches Darlehen vor Ablauf der vereinbarten Zinsbindung zurückgezahlt wird. Bei Verbraucherdarlehen ist sie nur unter gesetzlichen Voraussetzungen zulässig und auf den unmittelbar mit der vorzeitigen Rückzahlung zusammenhängenden Schaden begrenzt. Für allgemeine Verbraucherdarlehen enthält § 502 BGB feste Höchstgrenzen; bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen wird der…

Das Basiskonto ist ein Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen, auf dessen Abschluss Verbraucher mit rechtmäßigem Aufenthalt in der Europäischen Union unter den Voraussetzungen des Zahlungskontengesetzes einen Anspruch haben. Es ermöglicht insbesondere Einzahlungen, Barauszahlungen, Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen, grundsätzlich ohne Anspruch auf Kredit. Der Zugang darf nur aus abschließend geregelten Gründen verweigert werden. Das Entgelt muss angemessen…

Der Dispositionskredit ist die vertraglich eingeräumte Möglichkeit, ein laufendes Verbraucherkonto bis zu einer vereinbarten Kreditlinie zu überziehen. Rechtlich handelt es sich um eine Überziehungsmöglichkeit nach § 504 BGB, bei der der Verbraucher Kreditbeträge nach Bedarf abruft und grundsätzlich jederzeit zurückführen kann. Zinsen fallen nur auf den tatsächlich beanspruchten Betrag an, sind aber häufig variabel und…