Das Endvermögen ist im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft das Vermögen, das einem Ehegatten nach Abzug der Verbindlichkeiten bei Beendigung des Güterstands gehört. Es wird dem Anfangsvermögen gegenübergestellt; die positive Differenz bildet grundsätzlich den Zugewinn. Maßgeblicher Stichtag ist je nach Beendigungsgrund unterschiedlich. Bei Scheidung kommt für die Berechnung regelmäßig der Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags besondere…
Trennungsunterhalt ist der Unterhalt, den ein getrennt lebender Ehegatte unter den Voraussetzungen des § 1361 BGB bis zur Rechtskraft der Scheidung verlangen kann. Er soll die ehelichen Lebensverhältnisse während der Trennung grundsätzlich absichern. Erforderlich sind insbesondere Bedürftigkeit des Berechtigten und Leistungsfähigkeit des Verpflichteten. Nach der Scheidung endet der Anspruch; an seine Stelle kann unter anderen…
Eine Scheidungsfolgenvereinbarung ist ein Vertrag, mit dem Ehegatten die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen ihrer Trennung oder Scheidung einvernehmlich regeln. Gegenstand können insbesondere Zugewinnausgleich, Unterhalt, Versorgungsausgleich, Ehewohnung, Hausratsteilung und Vermögensfragen sein. Vereinbarungen zu Sorge und Umgang sind nur eingeschränkt bindend, weil das Kindeswohl maßgeblich bleibt. Je nach Inhalt ist notarielle Beurkundung oder eine gerichtliche Protokollierung erforderlich….
Der Versorgungsausgleich ist der bei einer Scheidung grundsätzlich stattfindende Ausgleich der während der Ehezeit erworbenen Anrechte auf Alters- und Invaliditätsversorgung. Jeder Ehegatte soll an den in der Ehe erwirtschafteten Versorgungswerten grundsätzlich zur Hälfte teilhaben. Erfasst werden insbesondere gesetzliche Rentenanrechte, Beamtenversorgung und betriebliche oder private Altersvorsorge. Das Familiengericht führt den Ausgleich regelmäßig von Amts wegen durch,…
Die Hausratsteilung ist die Verteilung der während der Ehe für den gemeinsamen Haushalt angeschafften und genutzten Haushaltsgegenstände anlässlich der Trennung oder Scheidung. Maßgeblich sind Eigentum, Billigkeit und die Bedürfnisse beider Ehegatten sowie gemeinsamer Kinder. Zum Hausrat können Möbel, Haushaltsgeräte und andere Gegenstände der Haushaltsführung gehören. Persönliche Sachen, beruflich genutzte Gegenstände und reine Kapitalanlagen zählen regelmäßig…
Die Ehewohnung ist die Wohnung, die Ehegatten während der Ehe gemeinsam als Mittelpunkt ihres häuslichen Lebens genutzt haben. Bei Trennung und Scheidung kann geregelt werden, wer sie vorläufig oder dauerhaft nutzen darf. Maßgeblich sind insbesondere das Wohl gemeinsamer Kinder, die Lebensverhältnisse der Ehegatten und unbillige Härten. Eigentum oder Mietvertragsstellung entscheiden nicht allein über die vorläufige…
Der Güterstand regelt die vermögensrechtlichen Beziehungen von Ehegatten während der Ehe und bei ihrer Beendigung. Ohne Ehevertrag leben Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Durch notariellen Ehevertrag können sie insbesondere Gütertrennung oder Gütergemeinschaft vereinbaren oder den gesetzlichen Güterstand verändern. Der Güterstand bestimmt nicht automatisch, wem einzelne Gegenstände gehören; Eigentum und güterrechtlicher Ausgleich sind voneinander zu…
Das Trennungsjahr ist der Zeitraum, in dem Ehegatten grundsätzlich mindestens ein Jahr getrennt leben müssen, bevor ihre Ehe geschieden werden kann. Es soll verdeutlichen, dass die eheliche Lebensgemeinschaft endgültig gescheitert ist, und eine übereilte Scheidung verhindern. Das Jahr beginnt mit der tatsächlichen Trennung, nicht erst mit einem anwaltlichen Schreiben oder dem Scheidungsantrag. Kurze Versöhnungsversuche unterbrechen…
Getrenntleben liegt nach § 1567 BGB vor, wenn zwischen Ehegatten keine häusliche Gemeinschaft besteht und mindestens einer sie erkennbar nicht wiederherstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Es ist damit sowohl eine tatsächliche Trennung der Lebensbereiche als auch ein entsprechender Trennungswille erforderlich. Ehegatten können auch innerhalb derselben Wohnung getrennt leben. Das Getrenntleben ist Ausgangspunkt…
Das Zerrüttungsprinzip besagt, dass eine Ehe geschieden werden kann, wenn sie gescheitert ist. Auf ein Verschulden eines Ehegatten kommt es grundsätzlich nicht an. Gescheitert ist die Ehe, wenn die eheliche Lebensgemeinschaft nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass sie wiederhergestellt wird. Das Gesetz knüpft hierfür vor allem an die Dauer des Getrenntlebens an…