Recht der Europäischen Union

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Das Recht der Europäischen Union ist die eigenständige Rechtsordnung der EU. Es umfasst Primärrecht, Sekundärrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze. Es bindet die Mitgliedstaaten im Umfang der übertragenen Zuständigkeiten und wird durch nationale Behörden und Gerichte angewandt.

Funktion und Voraussetzungen

Sein Verhältnis zum nationalen Recht wird insbesondere durch den Anwendungsvorrang geprägt.

Beispiel

Eine EU-Verordnung gilt in allen Mitgliedstaaten unmittelbar.

Verwandte Begriffe

Primärrecht der Europäischen Union, Sekundärrecht der Europäischen Union

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • Vertrag über die Europäische Union (EUV)

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Der Vertrag über die Europäische Union (EUV) ist einer der grundlegenden Verträge der Europäischen Union. Er enthält zentrale Bestimmungen über Werte, Ziele, Organe und die Zuständigkeitsordnung der Union. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen…

  • |

    Nichtoffenes Verfahren

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das nicht offene Verfahren ist ein zweistufiges Vergabeverfahren. Zunächst fordert der öffentliche Auftraggeber eine unbeschränkte Anzahl von Unternehmen öffentlich zur Abgabe von Teilnahmeanträgen auf. Nach Prüfung der Eignung wählt er anhand objektiver, transparenter und nichtdiskriminierender Kriterien eine begrenzte Zahl geeigneter Bewerber aus. Nur diese werden anschließend zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Verhandlungen über die Angebote…

  • |

    Rom-I-Verordnung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Rom-I-Verordnung ist die Verordnung (EG) Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht. Sie gilt in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten unmittelbar und bestimmt bei grenzüberschreitenden Verträgen das maßgebliche Sachrecht. Ausgangspunkt ist die Rechtswahl; fehlt sie, greifen objektive Anknüpfungen für verschiedene Vertragstypen und die engste Verbindung. Rechtliche Bedeutung Die Verordnung enthält besondere Schutzregeln für Verbraucher-, Arbeits-,…

  • |

    Brüssel-Ia-Verordnung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Brüssel-Ia-Verordnung ist die Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 über gerichtliche Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen. Sie regelt innerhalb ihres Anwendungsbereichs, welches Gericht international zuständig ist, und erleichtert den grenzüberschreitenden Verkehr gerichtlicher Entscheidungen in der Europäischen Union. Sie bestimmt nicht das auf den Streit anzuwendende materielle Recht. Rechtliche Bedeutung Grundsätzlich ist…

  • Sekundärrecht der Europäischen Union

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Sekundärrecht der Europäischen Union sind die Rechtsakte, die die Unionsorgane auf Grundlage des Primärrechts erlassen. Dazu gehören insbesondere Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse. Sie dürfen die Grenzen der unionsrechtlichen Ermächtigung nicht überschreiten. Funktion und Voraussetzungen Verordnungen gelten regelmäßig unmittelbar, Richtlinien müssen grundsätzlich umgesetzt werden. Beispiel Eine Richtlinie verpflichtet Mitgliedstaaten zur Anpassung ihres Rechts. Verwandte Begriffe EU-Verordnung,…

  • |

    Plattformrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Plattformrecht fasst die Rechtsnormen zusammen, die Betrieb, Verantwortlichkeit und Aufsicht digitaler Vermittlungsdienste und Onlineplattformen regeln. Es betrifft unter anderem den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten, Meldeverfahren, Transparenz, Werbung, Empfehlungssysteme, Verbraucherschutz, Datenschutz und Wettbewerb. Das Rechtsgebiet ist unionsrechtlich geprägt und überschneidet sich mit Medien-, Datenschutz-, Wettbewerbs- und Äußerungsrecht. Rechtliche Bedeutung Zentrale Grundlage ist der Digital Services Act….