Vereinigungsfreiheit ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
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ToggleDie konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab.
Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft.
Grundrechte, Verfassungsbeschwerde
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Eine gebundene Entscheidung liegt vor, wenn das Gesetz der Behörde bei erfüllten Voraussetzungen keinen Entscheidungsspielraum lässt. Die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge muss dann eintreten. Abgrenzung zum Ermessen Bei einer gebundenen Entscheidung bestimmt das Gesetz die Rechtsfolge abschließend. Beim Ermessen darf die Behörde dagegen innerhalb rechtlicher Grenzen zwischen mehreren zulässigen Entscheidungen wählen. Erkennen einer gebundenen Entscheidung Formulierungen…
Ein Insolvenzantrag beantragt die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Bedeutung Die Voraussetzungen richten sich nach der Insolvenzordnung. Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Meinungsfreiheit ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Bedeutung Die konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab. Beispiel Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft. Verwandte Begriffe Grundrechte, Verfassungsbeschwerde Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Rechtswidrigkeit: Rechtswidrigkeit bedeutet, dass eine tatbestandsmäßige Handlung im Widerspruch zur Rechtsordnung steht und nicht gerechtfertigt ist. Einordnung Der Begriff gehört zur Prüfung einer Straftat. Maßgeblich sind das StGB und die allgemeinen strafrechtlichen Grundsätze. Bedeutung Nach der Tatbestandsmäßigkeit werden insbesondere Rechtswidrigkeit und Schuld geprüft. Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe können die Bewertung verändern. Beispiel Wer einen Angreifer in…
Fernabsatzvertrag ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…
Personenbezogene Daten ist ein zentraler Begriff des Datenschutzrechts. Maßgeblich sind insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und die ergänzenden nationalen Vorschriften. Reichweite und Voraussetzungen hängen vom konkreten Verarbeitungsvorgang ab. Bedeutung Der Begriff dient dem Schutz personenbezogener Daten und der rechtmäßigen Verarbeitung. Beispiel Eine Organisation prüft, ob ihre Datenverarbeitung die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Verwandte Begriffe Datenschutzrecht, Europarecht Dieser Beitrag…