Steuerfindungsrecht

Ein Verbesserungsbeitrag ist ein kommunalabgabenrechtlicher Beitrag zur Finanzierung einer Maßnahme, die eine bestehende öffentliche Einrichtung über die bloße Erhaltung hinaus verbessert. Er setzt einen besonderen Vorteil für die angeschlossenen oder anschließbaren Grundstücke voraus. Die Abgrenzung zur beitragsfreien Unterhaltung und zur erstmaligen Herstellung ist häufig entscheidend. Rechtsgrundlage sind Landesrecht und kommunale Satzungen. Funktion und Voraussetzungen Die…

Ein Abgabenbescheid ist ein Verwaltungsakt, mit dem eine Behörde oder Gemeinde eine öffentlich-rechtliche Geldleistung gegenüber einem Abgabepflichtigen festsetzt. Er bestimmt regelmäßig Art, Höhe, Zeitraum, Fälligkeit und Rechtsgrundlage der geschuldeten Abgabe. Abgabenbescheide kommen insbesondere bei Steuern, Gebühren und Beiträgen vor. Sie müssen hinreichend bestimmt, begründet und mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehen sein, soweit das Gesetz dies verlangt….

Das Abgabenrecht umfasst die Rechtsnormen über öffentlich-rechtliche Geldleistungen, die Bürger oder Unternehmen an den Staat oder andere Hoheitsträger zahlen müssen. Dazu zählen insbesondere Steuern, Gebühren und Beiträge. Es regelt Voraussetzungen, Entstehung, Erhebung, Festsetzung und Rechtschutzmöglichkeiten der einzelnen Abgaben. Das Abgabenrecht ist nicht auf das Steuerrecht beschränkt, sondern erfasst auch kommunale und sonstige nichtsteuerliche Abgaben. Funktion…

Ein Anschlussbeitrag ist ein Beitrag, der für die Möglichkeit des Anschlusses eines Grundstücks an eine öffentliche Einrichtung erhoben wird, beispielsweise an Wasserversorgung, Entwässerung oder andere leitungsgebundene Einrichtungen. Er soll den besonderen wirtschaftlichen Vorteil ausgleichen, den das Grundstück durch die Anschlussmöglichkeit erhält. Voraussetzungen, Maßstäbe und Entstehung der Beitragspflicht ergeben sich aus Landesrecht und kommunaler Satzung. Funktion…