Schutzpflicht ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
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ToggleDie konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab.
Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft.
Grundrechte, Verfassungsbeschwerde
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Unmöglichkeit liegt vor, wenn eine geschuldete Leistung vom Schuldner oder von jedermann nicht erbracht werden kann.
Schuld bezeichnet im Strafrecht die persönliche Vorwerfbarkeit einer rechtswidrigen Tat. Bestraft werden kann grundsätzlich nur, wer schuldfähig ist, das Unrecht erkennen konnte und ohne Entschuldigungsgrund handelte. Stellung im Deliktsaufbau Nach Tatbestandsmäßigkeit und Rechtswidrigkeit wird geprüft, ob dem Täter die Tat persönlich vorgeworfen werden kann. Die Schuld betrifft damit nicht das äußere Geschehen, sondern die individuelle…
Berufsfreiheit ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Bedeutung Die konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab. Beispiel Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft. Verwandte Begriffe Grundrechte, Verfassungsbeschwerde Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Begründungspflicht: Die Begründungspflicht verpflichtet eine Behörde, die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe ihrer Entscheidung mitzuteilen. Gesetzliche Grundlage Maßgeblich sind insbesondere § 39 VwVfG. Bedeutung Der Begriff gehört zum Verwaltungsrecht und ist für die Wirksamkeit oder Überprüfung behördlicher Entscheidungen wichtig. Dabei bestehen enge Bezüge zu Behörde, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsakt. Beispiel Ein Gebührenbescheid erläutert Berechnungsgrundlage und angewandte…
Markenrecht Das Markenrecht schützt Kennzeichen, mit denen Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterschieden werden. Schutz kann insbesondere durch Eintragung, Verkehrsgeltung oder notorische Bekanntheit entstehen. Der Inhaber kann Dritten die kennzeichenmäßige Benutzung identischer oder verwechslungsfähiger Zeichen untersagen. Die Reichweite hängt von Zeichenähnlichkeit, Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und Kennzeichnungskraft ab. Rechtliche Einordnung Die genaue…
Nichtigkeit bedeutet, dass ein Rechtsgeschäft von Anfang an keine rechtlichen Wirkungen entfaltet.