Die Ehefähigkeit bezeichnet die rechtliche Fähigkeit eines Menschen, wirksam eine Ehe einzugehen. Nach deutschem Recht setzt sie grundsätzlich Volljährigkeit voraus. Eine Ehe darf daher nicht vor Eintritt der Volljährigkeit geschlossen werden. Die Ehefähigkeit ist von Eheverboten zu unterscheiden: Auch ein volljähriger Mensch kann an einer Eheschließung gehindert sein, etwa weil bereits eine Ehe besteht oder…
Die Eheschließung ist der gesetzlich geregelte Vorgang, durch den zwei Personen eine Ehe begründen. In Deutschland müssen die Verlobten persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit vor dem Standesbeamten erklären, die Ehe miteinander eingehen zu wollen. Die Erklärungen dürfen grundsätzlich weder unter einer Bedingung noch unter einer Zeitbestimmung abgegeben werden. Vorher prüft das Standesamt insbesondere Identität, Ehefähigkeit…
Die Ehe ist eine auf Dauer angelegte, gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft zweier Personen, die durch die Eheschließung vor dem Standesbeamten begründet wird. Sie erzeugt persönliche und vermögensrechtliche Rechte und Pflichten, insbesondere zur ehelichen Lebensgemeinschaft, zum Familienunterhalt und zur gegenseitigen Verantwortung. Das Eherecht ist Teil des Familienrechts und im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Verfassungsrechtlich steht die Ehe unter…
Das Familienrecht ist der Teil des Zivilrechts, der die rechtlichen Beziehungen innerhalb von Ehe, Lebenspartnerschaft, Verwandtschaft und Familie regelt. Es umfasst insbesondere Eheschließung, Trennung und Scheidung, Unterhalt, Abstammung, elterliche Sorge, Umgang, Adoption, Vormundschaft und Betreuung. Seine wichtigsten Vorschriften stehen im vierten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Wegen der persönlichen Bedeutung familiärer Bindungen wird das Privatrecht durch…
Das Diskriminierungsverbot nach Art. 14 EMRK verbietet ungerechtfertigte Benachteiligungen beim Genuss der in der Europäischen Menschenrechtskonvention und ihren Protokollen gewährleisteten Rechte. Eine Diskriminierung liegt vor, wenn vergleichbare Personen ohne objektive und angemessene Rechtfertigung unterschiedlich behandelt oder wesentlich verschiedene Situationen ohne sachlichen Grund gleichbehandelt werden. Das Merkmal kann ausdrücklich genannt oder mit den aufgezählten Gründen vergleichbar…
Die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit gewährleistet nach Art. 11 EMRK das Recht, sich friedlich mit anderen zu versammeln und Vereinigungen einschließlich Gewerkschaften zu gründen oder ihnen beizutreten. Sie schützt individuelle und kollektive demokratische Betätigung und steht in engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit. Staatliche Beschränkungen benötigen eine gesetzliche Grundlage, einen anerkannten Zweck und müssen in einer demokratischen…
Die Meinungsfreiheit nach Art. 10 EMRK schützt das Recht, Meinungen und Informationen ohne staatliche Einmischung zu haben, zu äußern, zu empfangen und weiterzugeben. Sie erfasst auch Aussagen, die provozieren, beunruhigen oder verletzen, und bildet eine Grundlage der demokratischen Gesellschaft. Einschränkungen sind nur gesetzlich, zu einem in Art. 10 Abs. 2 EMRK genannten Zweck und bei…
Die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit schützt nach Art. 9 EMRK die innere Überzeugung eines Menschen und deren Ausübung allein oder gemeinsam mit anderen. Erfasst sind religiöse und nichtreligiöse Weltanschauungen, der Wechsel der Überzeugung sowie Gottesdienst, Unterricht, Bräuche und sonstige Bekenntnishandlungen. Die innere Freiheit ist vorbehaltlos geschützt. Ihre nach außen tretende Ausübung darf nur gesetzlich, zu…
Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens schützt nach Art. 8 EMRK die persönliche Lebensgestaltung, familiäre Beziehungen, die Wohnung und die Korrespondenz. Der weit gefasste Schutzbereich umfasst unter anderem körperliche und psychische Integrität, Identität, persönliche Daten und tatsächlich gelebte Familienbindungen. Staatliche Eingriffe sind nur auf gesetzlicher Grundlage, zu einem anerkannten Zweck und bei Erforderlichkeit…
Die Unschuldsvermutung bedeutet, dass jeder einer Straftat Beschuldigte bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld als unschuldig zu behandeln ist. Sie ist in Art. 6 Abs. 2 EMRK verankert und prägt Beweislast, Beweiswürdigung und öffentliche Äußerungen staatlicher Stellen. Die Anklage muss die Schuld beweisen; verbleibende erhebliche Zweifel dürfen nicht zulasten des Beschuldigten gehen. Der Schutz kann…