Die Probezeit ist ein vereinbarter Zeitraum zu Beginn eines Vertragsverhältnisses, in dem die Parteien prüfen können, ob sich die Zusammenarbeit bewährt. Im Arbeitsrecht ist sie keine eigenständige Beschäftigungsform, sondern Bestandteil des Arbeitsvertrags. Während einer vereinbarten Probezeit von höchstens sechs Monaten kann das Arbeitsverhältnis grundsätzlich mit einer gesetzlichen Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Davon zu…
Der Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher Vertrag, durch den sich ein Arbeitnehmer zur weisungsgebundenen, fremdbestimmten Arbeit und der Arbeitgeber zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Er begründet ein Dauerschuldverhältnis mit gegenseitigen Haupt- und Nebenpflichten. Inhalt und Durchführung werden nicht nur durch die Vereinbarung, sondern auch durch zwingende Gesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen geprägt. Für den Arbeitnehmer gelten…
Unterhalt ist die gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung, den Lebensbedarf eines anderen durch Geld, Pflege, Betreuung oder sonstige Leistungen zu sichern. Besonders bedeutsam ist der familienrechtliche Unterhalt zwischen Verwandten in gerader Linie, Ehegatten sowie Eltern und Kindern. Ein Anspruch setzt regelmäßig Bedürftigkeit des Berechtigten und Leistungsfähigkeit des Verpflichteten voraus. Art und Höhe richten sich nach dem…
Das Sorgerecht, gesetzlich als elterliche Sorge bezeichnet, umfasst die Pflicht und das Recht der Eltern, für ihr minderjähriges Kind zu sorgen. Es gliedert sich insbesondere in Personensorge und Vermögenssorge sowie die gesetzliche Vertretung des Kindes. Zur Personensorge gehören etwa Pflege, Erziehung, Beaufsichtigung und die Bestimmung des Aufenthalts. Maßstab jeder Entscheidung ist das Kindeswohl. Eltern sollen…
Der Erbschein ist ein amtliches Zeugnis des Nachlassgerichts darüber, wer Erbe geworden ist und welchen Beschränkungen sein Erbrecht unterliegt. Er dient dem Erben als Nachweis im Rechtsverkehr, etwa gegenüber Banken, Behörden oder Vertragspartnern. Der Erbschein begründet die Erbenstellung nicht, sondern gibt sie nur wieder. Ist die Erbfolge bereits durch eine öffentliche Verfügung von Todes wegen…
Der Pflichtteil ist ein gesetzlicher Geldanspruch bestimmter naher Angehöriger, die durch Testament oder Erbvertrag von der Erbfolge ausgeschlossen wurden. Pflichtteilsberechtigt sind grundsätzlich Abkömmlinge, der Ehegatte und unter bestimmten Voraussetzungen die Eltern des Erblassers. Der Anspruch richtet sich gegen den Erben und beträgt die Hälfte des Werts des gesetzlichen Erbteils. Der Pflichtteilsberechtigte wird dadurch nicht selbst…
Die Scheidung ist die gerichtliche Auflösung einer bestehenden Ehe für die Zukunft. Sie erfolgt in Deutschland ausschließlich durch Beschluss des Familiengerichts und setzt grundsätzlich voraus, dass die Ehe gescheitert ist. Als gescheitert gilt sie, wenn die eheliche Lebensgemeinschaft nicht mehr besteht und ihre Wiederherstellung nicht erwartet werden kann. Regelmäßig müssen die Ehegatten zuvor mindestens ein…
Eine Abfindung ist eine einmalige Geldleistung, mit der Ansprüche oder Nachteile aus der Beendigung eines Rechtsverhältnisses ausgeglichen werden. Besonders häufig ist sie im Arbeitsrecht, wenn ein Arbeitsverhältnis endet und der Arbeitnehmer als Ausgleich eine Zahlung erhält. Ein allgemeiner Anspruch auf Abfindung besteht bei einer Kündigung jedoch nicht. Er kann sich aus Gesetz, Vertrag, Sozialplan, Tarifvertrag,…
Die Erbschaftsteuer ist eine Steuer auf Vermögenswerte, die jemand durch den Tod einer anderen Person erwirbt. Erfasst werden insbesondere Erwerbe als Erbe, Vermächtnisnehmer oder Pflichtteilsberechtigter. Die Steuer richtet sich nach dem steuerpflichtigen Wert des Erwerbs, dem persönlichen Freibetrag, der Steuerklasse und dem Steuersatz. Nahe Angehörige genießen regelmäßig höhere Freibeträge und günstigere Steuersätze. Rechtsgrundlage ist vor…
Das Berliner Testament ist eine verbreitete Form des gemeinschaftlichen Testaments von Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern. Typischerweise setzen sich die Partner zunächst gegenseitig als Alleinerben ein und bestimmen gemeinsame Kinder oder andere Personen zu Schlusserben des Letztversterbenden. Dadurch erhält der überlebende Partner zunächst den gesamten Nachlass. Die Gestaltung kann jedoch Pflichtteilsansprüche, erbschaftsteuerliche Nachteile und eine erhebliche…