Der Nießbrauch ist das unveräußerliche und grundsätzlich unvererbliche Recht, eine fremde Sache oder ein fremdes Recht umfassend zu nutzen und daraus Erträge zu ziehen. Der Eigentümer behält die rechtliche Zuordnung, während der Nießbraucher beispielsweise eine Immobilie selbst bewohnen oder vermieten und die Mieten behalten darf. Bei Grundstücken entsteht der Nießbrauch durch Einigung und Eintragung in…
Der Testamentsvollstrecker ist eine vom Erblasser eingesetzte Person, die dessen letztwillige Anordnungen ausführt und den Nachlass nach den Vorgaben des Testaments oder Erbvertrags verwaltet. Während der Testamentsvollstreckung kann der Erbe über die der Verwaltung unterliegenden Nachlassgegenstände grundsätzlich nicht selbst verfügen. Aufgabe, Befugnisse und Dauer richten sich nach der letztwilligen Verfügung und ergänzend nach dem Gesetz….
Enterbung ist der Ausschluss eines gesetzlichen Erben von der Erbfolge durch eine Verfügung von Todes wegen. Der Erblasser kann dazu im Testament oder Erbvertrag ausdrücklich bestimmen, dass eine Person nicht Erbe werden soll, oder sein Vermögen vollständig anderen Erben zuweisen. Nahe Angehörige verlieren dadurch zwar ihre Erbenstellung, können aber häufig weiterhin den Pflichtteil als Geldanspruch…
Der Erbvertrag ist eine vertragliche Verfügung von Todes wegen, in der mindestens eine Partei verbindliche erbrechtliche Anordnungen trifft. Anders als ein einseitiges Testament kann er vertragsmäßige Verfügungen grundsätzlich nicht frei widerrufen. Er eignet sich insbesondere für verbindliche Erbeinsetzungen, Vermächtnisse oder Auflagen und bedarf notarieller Beurkundung bei gleichzeitiger persönlicher Anwesenheit der Vertragsparteien. Neben bindenden können im…
Eine Erbengemeinschaft entsteht kraft Gesetzes, wenn mehrere Personen gemeinsam Erben werden. Der Nachlass wird ihr gemeinschaftliches Vermögen; kein Miterbe kann allein über einen einzelnen Nachlassgegenstand verfügen. Die Gemeinschaft ist grundsätzlich auf Auseinandersetzung gerichtet und endet, wenn der Nachlass vollständig verteilt ist. Bis dahin verwalten die Miterben ihn gemeinsam und haften nach besonderen Regeln für Nachlassverbindlichkeiten….
Erbfolge bezeichnet den Übergang des Vermögens eines Verstorbenen auf einen oder mehrere Erben. Sie tritt mit dem Tod kraft Gesetzes ein. Wer Erbe wird, bestimmt sich vorrangig nach einem wirksamen Testament oder Erbvertrag; fehlt eine Verfügung von Todes wegen, gilt die gesetzliche Erbfolge. Der Erbe übernimmt grundsätzlich den gesamten Nachlass mit Rechten und Verbindlichkeiten. Bei…
Der Mindestlohn ist die gesetzlich festgelegte untere Grenze des Arbeitsentgelts, die grundsätzlich für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde gezahlt werden muss. Der allgemeine Mindestlohn gilt für die meisten Arbeitnehmer und wird regelmäßig angepasst. Daneben können höhere Branchenmindestlöhne oder tarifliche Mindestentgelte bestehen. Vereinbarungen, die den zwingenden Mindestlohn unterschreiten oder seine Geltendmachung unzulässig beschränken, sind grundsätzlich unwirksam. Für…
Der Urlaubsanspruch ist der gesetzliche oder vertragliche Anspruch des Arbeitnehmers auf bezahlte Freistellung von der Arbeit zu Erholungszwecken. Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt bei einer Sechstagewoche 24 Werktage und entspricht bei einer Fünftagewoche regelmäßig 20 Arbeitstagen. Der Anspruch entsteht grundsätzlich für jedes Kalenderjahr; der volle gesetzliche Urlaub setzt regelmäßig eine sechsmonatige Wartezeit voraus. Tarifvertrag und Arbeitsvertrag…
Überstunden sind Arbeitsstunden, die über die individuell vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit hinausgehen. Von ihnen zu unterscheiden ist Mehrarbeit im arbeitsschutzrechtlichen Sinn, die gesetzliche Höchstarbeitszeiten überschreitet. Ob ein Arbeitnehmer Überstunden leisten muss und ob sie zu vergüten oder durch Freizeit auszugleichen sind, richtet sich nach Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Gesetz. Pauschale Abgeltungsklauseln sind nur wirksam, wenn der…
Das Arbeitszeugnis ist eine schriftliche Bescheinigung des Arbeitgebers über Art und Dauer eines Arbeitsverhältnisses und auf Verlangen zusätzlich über Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers. Das einfache Zeugnis enthält nur Angaben zu Tätigkeit und Beschäftigungszeit; das qualifizierte Zeugnis bewertet außerdem Leistung und Sozialverhalten. Es muss klar, verständlich, wahr und zugleich wohlwollend formuliert sein. Versteckte Aussagen oder…