Die Abmahnung ist die förmliche Beanstandung eines konkreten Pflichtverstoßes verbunden mit der Aufforderung, das beanstandete Verhalten künftig zu unterlassen oder vertragsgemäß zu handeln. Im Arbeitsrecht warnt der Arbeitgeber regelmäßig davor, dass bei einer Wiederholung arbeitsrechtliche Folgen bis hin zur Kündigung drohen. Die Abmahnung erfüllt damit Hinweis-, Rüge- und Warnfunktion. Auch außerhalb des Arbeitsrechts kommt sie…
Die Kündigungsschutzklage ist die Klage des Arbeitnehmers vor dem Arbeitsgericht auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis durch eine bestimmte Kündigung nicht aufgelöst wurde. Sie muss grundsätzlich innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung erhoben werden. Wird diese Frist versäumt, gilt die Kündigung regelmäßig als von Anfang an wirksam. Mit der Klage können formelle und…
Kündigungsschutz bezeichnet die gesetzlichen und vertraglichen Grenzen, die eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses beschränken. Der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz greift regelmäßig, wenn das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und der Betrieb die erforderliche Beschäftigtenzahl erreicht. Dann muss eine Arbeitgeberkündigung sozial gerechtfertigt sein. Daneben schützt das Recht bestimmte Personengruppen besonders und stellt Anforderungen an Form,…
Der Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung, mit der die Parteien ein bestehendes Vertragsverhältnis einvernehmlich für die Zukunft beenden. Anders als bei der einseitigen Kündigung müssen beide Seiten zustimmen. Im Arbeitsrecht kann dadurch ein Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der regulären Kündigungsfrist beendet und zugleich eine Abfindung vereinbart werden. Wegen möglicher Folgen für Kündigungsschutz, Arbeitslosengeld, Zeugnis und offene Ansprüche…
Eine Kaution ist eine Sicherheitsleistung, die ein Vertragspartner zur Absicherung möglicher künftiger Ansprüche des anderen erbringt. Besonders verbreitet ist die Mietkaution, die Forderungen des Vermieters etwa wegen Mietrückständen oder Schäden sichern soll. Bei Wohnraum darf sie grundsätzlich höchstens drei monatliche Nettokaltmieten betragen. Geldkautionen muss der Vermieter getrennt von seinem Vermögen und verzinslich anlegen. Nach Vertragsende…
Die Mieterhöhung ist die Anhebung der vom Mieter geschuldeten Miete während eines bestehenden Mietverhältnisses. Bei Wohnraum ist sie nur auf gesetzlich oder vertraglich zulässiger Grundlage möglich. In Betracht kommen insbesondere die Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete, eine Erhöhung nach Modernisierung oder vereinbarte Staffel- und Indexmieten. Je nach Erhöhungsart gelten unterschiedliche Voraussetzungen, Begründungs-, Zustimmungs- und Wartefristen…
Die Eigenbedarfskündigung ist eine ordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses durch den Vermieter, weil er die Räume für sich, einen Familienangehörigen oder einen Angehörigen seines Haushalts benötigt. Der Nutzungswunsch muss ernsthaft, vernünftig und nachvollziehbar sein. Das Kündigungsschreiben muss die begünstigte Person und das Interesse an der Nutzung grundsätzlich konkret benennen. Außerdem sind die gesetzlichen Kündigungsfristen und mögliche…
Die Nebenkostenabrechnung, rechtlich meist Betriebskostenabrechnung genannt, ist die jährliche Gegenüberstellung der vom Mieter geleisteten Vorauszahlungen und der tatsächlich umlagefähigen Betriebskosten. Sie muss den Abrechnungszeitraum, die Gesamtkosten, den verwendeten Verteilerschlüssel, den Anteil des Mieters und dessen Vorauszahlungen nachvollziehbar ausweisen. Ergibt sich eine Differenz, entsteht eine Nachforderung oder ein Guthaben. Nicht umlagefähige Verwaltungs- und Instandhaltungskosten darf der…
Die Mietminderung ist die gesetzliche Herabsetzung der geschuldeten Miete, wenn die Mietsache einen erheblichen Mangel aufweist, der ihre vertragsgemäße Nutzung beeinträchtigt. Sie tritt grundsätzlich kraft Gesetzes ein, solange der Mangel besteht; eine Zustimmung des Vermieters ist nicht erforderlich. Die Höhe richtet sich nach dem Ausmaß der Gebrauchseinschränkung. Kennt der Mieter den Mangel bereits bei Vertragsschluss…
Die Kündigungsfrist ist der Zeitraum zwischen dem Zugang einer Kündigung und der rechtlichen Beendigung des Vertragsverhältnisses. Sie soll beiden Parteien Zeit geben, sich auf das Vertragsende einzustellen. Länge und Berechnung ergeben sich aus Gesetz, Tarifvertrag oder Vertrag und unterscheiden sich je nach Rechtsgebiet erheblich. Maßgeblich sind insbesondere der Zugang der Erklärung, der zulässige Kündigungstermin und…