Fahrverbot im Strafrecht

Fahrverbot im Strafrecht ist das zeitlich begrenzte Verbot, im Straßenverkehr Kraftfahrzeuge jeder oder bestimmter Art zu führen. Der Begriff gehört zum Strafrecht und beeinflusst Rechtsfolgen, Vollstreckung oder die Behandlung junger Täter. Voraussetzungen und Rechtsfolgen ergeben sich aus den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und der Rechtsprechung. Seine Anwendung muss schuldangemessen, verhältnismäßig und am Einzelfall orientiert sein. Die genaue Abgrenzung ist für die rechtliche Bewertung bedeutsam. Die genaue Abgrenzung ist für die rechtliche Bewertung bedeutsam.

Rechtliche Bedeutung

Nach § 44 StGB kann es als Nebenstrafe angeordnet werden, wenn die Tat mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs oder unter Verletzung von Fahrerpflichten zusammenhängt.

Voraussetzungen und Folgen

Die konkrete rechtliche Bewertung hängt von Tat, Täterpersönlichkeit, gesetzlichen Voraussetzungen und Verhältnismäßigkeit ab. Das Gericht muss die maßgeblichen Umstände nachvollziehbar würdigen.

Beispiel

Nach einer gefährlichen Verkehrstat untersagt das Gericht dem Täter für sechs Monate das Führen von Kraftfahrzeugen.

Häufige Fragen

Welche Bedeutung hat Fahrverbot im Strafrecht?

Der Begriff beeinflusst die Rechtsfolge, die strafrechtliche Behandlung oder das gerichtliche Verfahren.

Kommt es auf den Einzelfall an?

Ja. Maßgeblich sind die gesetzlichen Voraussetzungen, die konkrete Tat und die persönlichen Umstände.

Verwandte Begriffe

Strafrecht, Prozessrecht, Strafe, Strafzumessung

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • |

    Wohnraumüberwachung

    Wohnraumüberwachung ist der verdeckte Einsatz technischer Mittel zur akustischen Überwachung und Aufzeichnung nichtöffentlich gesprochener Worte in Wohnungen für Zwecke der Strafverfolgung. Wegen des besonders geschützten privaten Lebensbereichs ist sie nur bei gesetzlich bestimmten schweren Straftaten, qualifiziertem Tatverdacht und strenger Verhältnismäßigkeit zulässig. Der Kernbereich privater Lebensgestaltung darf nicht erfasst oder verwertet werden. Die Maßnahme bedarf grundsätzlich…

  • Bewährungsweisung

    Eine Bewährungsweisung ist eine gerichtliche Anordnung zur Lebensführung des Verurteilten während der Bewährungszeit. Sie soll ihm helfen, künftig keine Straftaten zu begehen, und darf keine unzumutbaren Anforderungen stellen. Weisungen können sich etwa auf Aufenthalt, Arbeit, Meldepflichten, Kontakte oder bestimmte Gegenstände beziehen. Körperlich eingreifende Heilbehandlungen, Entziehungskuren oder ein Aufenthalt in einer geeigneten Einrichtung setzen die gesetzlich…

  • Kumulativer Vorsatz

    Kumulativer Vorsatz liegt vor, wenn der Täter mehrere tatbestandliche Erfolge nebeneinander für möglich hält und jeden davon zumindest billigend in Kauf nimmt. Die Erfolge schließen sich nach seiner Vorstellung nicht gegenseitig aus; sie können gemeinsam eintreten. Der Begriff beschreibt somit die Reichweite seines Vorsatzes bei mehreren möglichen Rechtsgutsverletzungen. Für jeden betroffenen Tatbestand bleiben dessen objektive…

  • Unterlassen im Strafrecht

    Unterlassen im Strafrecht ist das Nichtvornehmen einer rechtlich erwarteten Handlung, obwohl der Täter handeln kann. Strafbar ist es entweder, weil ein Tatbestand gerade das Untätigbleiben erfasst, oder weil der Täter als Garant einen tatbestandlichen Erfolg nicht verhindert. Im zweiten Fall verlangt § 13 StGB insbesondere eine besondere Einstandspflicht und die Gleichwertigkeit mit aktivem Tun. Zusätzlich…

  • Bedingter Vorsatz

    Bedingter Vorsatz bezeichnet das Erkennen der Möglichkeit einer Tatbestandsverwirklichung und deren billigende Inkaufnahme. Der Begriff gehört zum Allgemeinen Teil des Strafrechts und bestimmt Voraussetzungen, Zurechnung oder persönliche Verantwortlichkeit einer Straftat. Seine genaue Einordnung entscheidet häufig darüber, ob und wegen welcher Beteiligungs- oder Begehungsform ein Täter strafbar ist. Maßgeblich sind das Strafgesetzbuch und die hierzu entwickelte…

  • |

    Vorwegvollzug

    Vorwegvollzug bezeichnet die gerichtliche Anordnung, dass bei gleichzeitiger Verhängung einer Freiheitsstrafe und einer Unterbringung nach § 63 oder § 64 StGB zunächst die Strafe oder ein Teil von ihr vollstreckt wird. Grundsätzlich wird die Maßregel vor der Strafe vollzogen. Davon weicht § 67 Abs. 2 StGB ab, wenn der Maßregelzweck durch die umgekehrte Reihenfolge leichter…