Maßregeln der Besserung und Sicherung

Maßregeln der Besserung und Sicherung sind strafrechtliche Rechtsfolgen, die Schutz der Allgemeinheit oder Behandlung und Besserung des Täters bezwecken. Der Begriff gehört zum Strafrecht und beeinflusst Rechtsfolgen, Vollstreckung oder die Behandlung junger Täter. Voraussetzungen und Rechtsfolgen ergeben sich aus den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und der Rechtsprechung. Seine Anwendung muss schuldangemessen, verhältnismäßig und am Einzelfall orientiert sein. Die genaue Abgrenzung ist für die rechtliche Bewertung bedeutsam.

Rechtliche Bedeutung

Sie unterscheiden sich von Strafen, weil sie nicht primär Schuld vergelten. Zu ihnen zählen insbesondere Unterbringung, Sicherungsverwahrung, Führungsaufsicht, Entziehung der Fahrerlaubnis und Berufsverbot.

Voraussetzungen und Folgen

Die konkrete rechtliche Bewertung hängt von Tat, Täterpersönlichkeit, gesetzlichen Voraussetzungen und Verhältnismäßigkeit ab. Das Gericht muss die maßgeblichen Umstände nachvollziehbar würdigen.

Beispiel

Neben der Freiheitsstrafe ordnet das Gericht wegen einer fortbestehenden erheblichen Gefahr eine Maßregel an.

Häufige Fragen

Welche Bedeutung hat Maßregeln der Besserung und Sicherung?

Der Begriff beeinflusst die Rechtsfolge, die strafrechtliche Behandlung oder das gerichtliche Verfahren.

Kommt es auf den Einzelfall an?

Ja. Maßgeblich sind die gesetzlichen Voraussetzungen, die konkrete Tat und die persönlichen Umstände.

Verwandte Begriffe

Strafrecht, Prozessrecht, Strafe, Strafzumessung

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.