Inhaltsmoderation

Inhaltsmoderation bezeichnet nach dem DSA automatisierte oder menschliche Maßnahmen eines Vermittlungsdienstes, mit denen rechtswidrige oder mit den Nutzungsbedingungen unvereinbare Informationen erkannt, festgestellt und bekämpft werden. Dazu zählen Entfernen, Sperren, Herabstufen oder Kennzeichnen von Inhalten sowie die Einschränkung von Zahlungen, Sichtbarkeit, Konten oder Diensten. Moderation muss die gesetzlichen Verfahrenspflichten beachten und darf insbesondere bei Plattformentscheidungen nicht willkürlich erfolgen.

Gegenstand der Moderation

Moderiert werden können illegale Inhalte und Informationen, die lediglich gegen vertragliche Nutzungsbedingungen verstoßen. Diese Gründe sind rechtlich auseinanderzuhalten.

Moderationsmaßnahmen

Inhaltsbezogene Eingriffe

Möglich sind Entfernung, Zugangssperre, Kennzeichnung, Herabstufung oder Ausschluss aus Empfehlungen. Der Eingriff muss sich am konkreten Grund und den eigenen Bedingungen orientieren.

Nutzerbezogene Eingriffe

Auch die Aussetzung eines Kontos, die Einschränkung der Monetarisierung oder die Beendigung des Dienstes sind Inhaltsmoderation. Bei Online-Plattformen greifen Begründungs- und Beschwerdepflichten.

Grundrechtliche Bindungen

Private Anbieter sind nicht unmittelbar wie staatliche Behörden gebunden. Der DSA verpflichtet sie aber, bei Anwendung ihrer Bedingungen Rechte und berechtigte Interessen einschließlich der Grundrechte zu berücksichtigen.

Beispiel

Eine Plattform stuft einen Beitrag wegen eines behaupteten Regelverstoßes herab. Sie muss dem Nutzer die tragenden Gründe mitteilen und bei einer Beschwerde die Entscheidung sachkundig erneut prüfen.

Häufige Fragen

Ist Moderation immer eine Löschung?

Nein. Auch Kennzeichnung, Reichweitenbegrenzung oder Demonetarisierung sind erfasst.

Darf KI moderieren?

Ja. Der Anbieter muss den Einsatz automatisierter Mittel jedoch transparent machen und die Verfahrensanforderungen einhalten.

Kann der Nutzer widersprechen?

Bei Online-Plattformen steht ihm regelmäßig das interne Beschwerdesystem offen.

Quelle

Art. 3 Buchst. t, Art. 14, 17 und 20 der Verordnung (EU) 2022/2065.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.