Völkerrecht

Neutralität im Völkerrecht bezeichnet die Rechtsstellung eines Staates, der an einem internationalen bewaffneten Konflikt nicht als Konfliktpartei teilnimmt. Der neutrale Staat muss insbesondere sein Gebiet unparteiisch gegen militärische Nutzung schützen und darf keine unmittelbare militärische Unterstützung leisten. Konfliktparteien haben die territoriale Unverletzlichkeit des neutralen Staates zu achten. Dauernde Neutralität kann zusätzlich durch Vertrag oder innerstaatliche…

Das Annexionsverbot untersagt einem Staat, fremdes Gebiet durch Gewaltanwendung dauerhaft seinem Staatsgebiet einzuverleiben. Es folgt insbesondere aus dem Gewaltverbot und dem Grundsatz territorialer Integrität. Eine militärische Besetzung bewirkt daher keinen rechtmäßigen Gebietserwerb. Andere Staaten dürfen eine durch schwere Völkerrechtsverletzung geschaffene Lage grundsätzlich nicht als rechtmäßig anerkennen oder unterstützen. Einvernehmliche Gebietsänderungen bleiben möglich, sofern Zustimmung, Selbstbestimmungsrecht…

Zurechnung im Völkerrecht bezeichnet die rechtliche Verbindung eines Verhaltens mit einem Staat oder einer internationalen Organisation. Erst wenn Handlungen oder Unterlassungen etwa von Staatsorganen, ermächtigten Privaten oder tatsächlich beherrschten Gruppen dem Völkerrechtssubjekt zugerechnet werden können, entsteht bei einem Pflichtverstoß grundsätzlich internationale Verantwortlichkeit. Die Zurechnung ist von der Frage zu trennen, ob das betreffende Verhalten inhaltlich…

Das Nichtanerkennungsprinzip verpflichtet Staaten, eine durch eine schwere Verletzung zwingenden Völkerrechts geschaffene Lage nicht als rechtmäßig anzuerkennen. Es betrifft insbesondere Gebietsgewinne durch verbotene Gewalt, kann aber auch bei anderen fundamentalen Verstößen Bedeutung erlangen. Drittstaaten sollen den Rechtsbruch weder rechtlich verfestigen noch seine Aufrechterhaltung unterstützen. Praktische Kontakte zum Schutz der Bevölkerung oder zur Regelung alltäglicher Angelegenheiten…

Staatensukzession bezeichnet den Wechsel der Verantwortung für die internationalen Beziehungen eines Gebiets von einem Staat auf einen anderen. Sie tritt etwa bei Auflösung, Abspaltung, Vereinigung oder Gebietsübertragung auf. Zu klären ist, welche Verträge, Schulden, Vermögenswerte, Archive, Staatsangehörigkeiten und Mitgliedschaften fortgelten oder übergehen. Das Völkerrecht enthält hierfür Vertrags- und Gewohnheitsregeln, aber keine völlig einheitliche Gesamtlösung; Praxis,…