|

Klage

Klage ist der Antrag an ein Gericht, über einen geltend gemachten Anspruch durch Urteil zu entscheiden. Sie leitet regelmäßig den Zivilprozess ein und muss insbesondere Parteien, Gericht, Klageantrag und den zugrunde liegenden Lebenssachverhalt erkennen lassen.

Bedeutung und Voraussetzungen

Die rechtliche Einordnung richtet sich nach dem jeweiligen Verfahrensrecht und dem konkreten Einzelfall. Maßgebliche Vorschriften, Fristen und Zuständigkeiten sind sorgfältig zu beachten.

Praktische Bedeutung

Der Begriff steht in engem Zusammenhang mit anderen Verfahrensfragen. Eine genaue Prüfung setzt regelmäßig voraus, dass Sachverhalt und einschlägige Normen feststehen.

Beispiel

Die zuständige Stelle trifft eine Entscheidung auf der Grundlage der gesetzlichen Voraussetzungen und der verfügbaren Tatsachen.

Häufige Fragen

Wo ist dies geregelt?

Die Einzelheiten ergeben sich aus den jeweiligen Verfahrensgesetzen.

Gibt es Fristen?

Je nach Verfahrensart können kurze gesetzliche Fristen gelten.

Verwandte Begriffe

Prozessrecht, Beweisaufnahme, Rechtsmittel, Rechtliches Gehör

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • | | |

    Beschwerdeberechtigung vor dem EGMR

    Beschwerdeberechtigung vor dem EGMR bezeichnet die Fähigkeit, eine Individualbeschwerde nach Art. 34 EMRK beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einzureichen. Berechtigt sind natürliche Personen, nichtstaatliche Organisationen und Personengruppen, die behaupten können, Opfer einer Konventionsverletzung durch einen Vertragsstaat zu sein. Staatliche Behörden und sonstige Regierungsorganisationen sind grundsätzlich ausgeschlossen. Die Beschwerdeberechtigung allein genügt nicht; zusätzlich müssen insbesondere Opfereigenschaft,…

  • |

    Rechtsmittelverzicht

    Der Rechtsmittelverzicht ist die eindeutige Erklärung eines Verfahrensbeteiligten, ein zulässiges Rechtsmittel gegen eine gerichtliche Entscheidung nicht einzulegen. Im Strafprozess wird er regelmäßig nach Urteilsverkündung gegenüber dem Gericht erklärt und führt grundsätzlich sofort zur Unanfechtbarkeit für den Erklärenden. Die Erklärung muss freiwillig, unmissverständlich und in Kenntnis ihrer Tragweite erfolgen. Nach einer Verständigung ist ein Rechtsmittelverzicht gesetzlich…

  • |

    Beruhen des Urteils

    Das Beruhen des Urteils bezeichnet den notwendigen Zusammenhang zwischen einer festgestellten Rechtsverletzung und der angefochtenen strafgerichtlichen Entscheidung. Nach § 337 StPO führt ein relativer Rechtsfehler nur zur Aufhebung, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Urteil ohne ihn anders ausgefallen wäre. Das Revisionsgericht prüft daher die konkrete Möglichkeit einer Auswirkung auf Schuldspruch oder Rechtsfolgen. Bei…

  • |

    Scheidungsverbund

    Scheidungsverbund bezeichnet die gemeinsame Verhandlung und Entscheidung über die Scheidung sowie bestimmte rechtzeitig anhängig gemachte Folgesachen. Dazu können Versorgungsausgleich, Unterhalt, Ehewohnung, Haushaltsgegenstände und güterrechtliche Ansprüche gehören. Der Verbund soll widersprüchliche Entscheidungen vermeiden und die wirtschaftlichen Folgen der Trennung geordnet klären. Grundsätzlich darf die Scheidung erst ausgesprochen werden, wenn die entscheidungsreifen Verbundsachen gleichzeitig entschieden werden können….

  • | |

    Verbindung und Vermischung

    Verbindung und Vermischung bezeichnen gesetzliche Formen des Eigentumserwerbs, wenn bewegliche Sachen verschiedener Eigentümer dauerhaft miteinander verbunden oder untrennbar vermischt beziehungsweise vermengt werden. Nach §§ 947 und 948 BGB entsteht je nach Wertverhältnis Alleineigentum an einer Hauptsache oder Miteigentum nach Anteilen. Die bisherigen Einzelrechte können erlöschen. Zum wirtschaftlichen Ausgleich bestehen grundsätzlich Bereicherungsansprüche; eine Wiederherstellung der früheren…

  • Testament

    Das Testament ist eine einseitige Verfügung von Todes wegen, mit der ein Erblasser bestimmt, wie sein Vermögen nach seinem Tod verteilt werden soll. Er kann insbesondere Erben einsetzen, Vermächtnisse anordnen, Auflagen erteilen oder einen Testamentsvollstrecker bestimmen. Ein Testament kann eigenhändig oder notariell errichtet werden und bleibt grundsätzlich widerruflich. Seine Wirksamkeit setzt Testierfähigkeit sowie die Einhaltung…