|

Kriegsgefangener

Kriegsgefangener ist ein Angehöriger bestimmter Personengruppen, der in einem internationalen bewaffneten Konflikt in die Gewalt der gegnerischen Partei gerät und nach dem humanitären Völkerrecht besonderen Schutz genießt. Er darf wegen seiner bloßen rechtmäßigen Teilnahme an Feindseligkeiten grundsätzlich nicht bestraft werden, bleibt aber für Kriegsverbrechen verantwortlich. Maßgeblich sind vor allem die Dritte Genfer Konvention und ergänzende Regeln zu Behandlung, Unterbringung, Arbeit, Verfahren und Freilassung.

Rechtliche Bedeutung

Der Status schützt insbesondere reguläre Streitkräfte und weitere in der Konvention genannte Gruppen. Bei Zweifeln über den Status muss grundsätzlich ein zuständiges Gericht entscheiden; bis dahin ist der Betroffene entsprechend zu schützen.

Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Kriegsgefangene sind jederzeit menschlich zu behandeln. Folter, erniedrigende Behandlung, medizinische Versuche und öffentliche Zurschaustellung sind verboten. Nach Beendigung der aktiven Feindseligkeiten sind sie grundsätzlich unverzüglich freizulassen und zurückzuführen.

Beispiel

Ein uniformierter Soldat legt im Gefecht die Waffen nieder und wird festgenommen. Er ist nicht bloß Strafgefangener, sondern grundsätzlich Kriegsgefangener mit den besonderen Schutzrechten der Genfer Konvention.

Häufige Fragen

Gilt der Status in Bürgerkriegen?

Der förmliche Kriegsgefangenenstatus gilt vor allem im internationalen bewaffneten Konflikt; auch intern bestehen Mindestgarantien.

Darf ein Kriegsgefangener verhört werden?

Befragungen sind möglich, Zwang, Folter und Misshandlung jedoch verboten.

Kann er wegen Kriegsverbrechen verfolgt werden?

Ja. Der Status schützt nicht vor Verantwortung für individuelle Straftaten.

Weiterführende Hinweise

Verwandte Begriffe sind Kombattant, humanitäres Völkerrecht, Genfer Konventionen, Kriegsverbrechen.

Vertiefend: Dritte Genfer Konvention in der IKRK-Datenbank.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • | |

    Autonome Begriffe der EMRK

    Autonome Begriffe der EMRK sind Begriffe der Europäischen Menschenrechtskonvention, deren Bedeutung der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eigenständig und unabhängig von ihrer Einordnung im nationalen Recht bestimmt. Dadurch soll verhindert werden, dass Vertragsstaaten den Umfang des Konventionsschutzes durch unterschiedliche Bezeichnungen oder Rechtsformen beeinflussen. Autonom ausgelegt werden etwa die Begriffe strafrechtliche Anklage, zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen, Eigentum…

  • |

    Allgemeine Rechtsgrundsätze

    Allgemeine Rechtsgrundsätze sind grundlegende rechtliche Wertungen und Strukturprinzipien, die in den Rechtsordnungen allgemein anerkannt sind und zur Lösung völkerrechtlicher Fragen herangezogen werden können. Sie bilden neben Verträgen und Völkergewohnheitsrecht eine klassische Völkerrechtsquelle. Ihre Funktion besteht vor allem darin, Regelungslücken zu schließen und ein kohärentes Verfahren zu ermöglichen. Beispiele sind Treu und Glauben, Rechtskraft, Verbot des…

  • |

    Effektive Staatsangehörigkeit

    Effektive Staatsangehörigkeit bezeichnet im Völkerrecht eine Staatsangehörigkeit, die mit einer tatsächlichen, hinreichend engen Verbindung zwischen Mensch und Staat übereinstimmt. Bedeutung erlangt sie insbesondere bei bestimmten Fragen des diplomatischen Schutzes und bei konkurrierenden Staatsangehörigkeiten. Der Nottebohm-Fall des Internationalen Gerichtshofs veranschaulicht die Unterscheidung zwischen innerstaatlichem Erwerb und internationaler Entgegenhaltbarkeit. Daraus folgt jedoch keine allgemeine Regel, wonach jede…

  • |

    Selbstleseverfahren

    Das Selbstleseverfahren ist eine Form der Beweiserhebung in der strafrechtlichen Hauptverhandlung, bei der eine Urkunde nicht vollständig vorgelesen wird. Stattdessen erhalten Richter und Schöffen Gelegenheit, den Wortlaut selbst zur Kenntnis zu nehmen; auch die übrigen Beteiligten müssen dazu Gelegenheit haben. Der Vorsitzende stellt anschließend die Kenntnisnahme und Gelegenheit hierzu fest. Das Verfahren dient der Beschleunigung…

  • |

    Kapitulation

    Kapitulation ist die völkerrechtlich relevante Erklärung oder Vereinbarung, mit der Streitkräfte ihre Kampfhandlungen einstellen und sich dem Gegner ergeben. Sie kann einzelne Verbände, einen befestigten Ort oder die gesamten Streitkräfte betreffen. Die Bedingungen dürfen nicht gegen zwingendes humanitäres Völkerrecht verstoßen. Eine Kapitulation beendet nicht zwingend den Kriegszustand zwischen den Staaten; sie löst jedoch insbesondere Pflichten…

  • |

    Schwurgericht

    Das Schwurgericht ist eine besondere große Strafkammer des Landgerichts für vorsätzliche Straftaten, durch die der Tod eines Menschen verursacht wurde, sowie weitere gesetzlich zugewiesene schwere Delikte. Trotz der historischen Bezeichnung ist es heute kein eigenständiges Geschworenengericht. Der Spruchkörper besteht in der Hauptverhandlung aus Berufsrichtern und Schöffen, die gemeinsam und mit grundsätzlich gleichem Stimmrecht entscheiden. Seine…