Verfassungsautonomie der Länder

Verfassungsautonomie der Länder ist die Befugnis jedes Bundeslandes, seine staatliche Grundordnung durch eine eigene Landesverfassung zu gestalten. Sie gehört zur Eigenstaatlichkeit der Länder im Bundesstaat. Die Gestaltung bleibt jedoch an das Homogenitätsgebot des Grundgesetzes gebunden: Die Landesordnung muss republikanischen, demokratischen, sozialen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechen. Innerhalb dieses Rahmens dürfen Länder etwa ihre Parlamentsstruktur, Formen direkter Demokratie, Staatsziele und kommunale Garantien eigenständig regeln.

Bundesstaatlicher Rahmen

Die Autonomie folgt aus dem Bundesstaatsprinzip und wird durch das Homogenitätsgebot begrenzt. Ein Beispiel bietet die Bayerische Verfassung.

Beispiel

Ein Land kann in seiner Verfassung einen Volksentscheid weitergehend zulassen als der Bund, solange die bundesverfassungsrechtlichen Mindestanforderungen gewahrt bleiben.

FAQ

Sind Landesverfassungen dem Grundgesetz gleichgeordnet?

Sie gelten eigenständig, dürfen Bundesrecht aber nicht widersprechen.

Können Länder eigene Grundrechte haben?

Ja, Landesgrundrechte sind möglich.

Wer prüft Landesverfassungsrecht?

Vor allem das jeweilige Landesverfassungsgericht; Bundesrecht bleibt vom Bundesverfassungsgericht überprüfbar.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.