Gütertrennung

Zivilprozess ist das gerichtliche Verfahren zur Durchsetzung oder Abwehr privatrechtlicher Ansprüche. Er wird grundsätzlich durch Klage eingeleitet und folgt im Regelfall dem Beibringungsgrundsatz: Die Parteien tragen Tatsachen und Beweismittel vor. Zentrale Rechtsquelle ist die Zivilprozessordnung. Bedeutung und Voraussetzungen Die rechtliche Einordnung richtet sich nach dem jeweiligen Verfahrensrecht und dem konkreten Einzelfall. Maßgebliche Vorschriften, Fristen und…

Beweismaß bezeichnet den Grad richterlicher Überzeugung, der erforderlich ist, um eine streitige Tatsache als festgestellt zu behandeln. Im Zivilprozess verlangt § 286 ZPO grundsätzlich eine persönliche Überzeugung des Gerichts, die vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietet, ohne mathematische Gewissheit zu fordern. Für bestimmte Fragen genügt überwiegende Wahrscheinlichkeit oder Glaubhaftmachung, etwa bei § 287 ZPO oder im einstweiligen…

Verfügungsanspruch ist das materielle Recht, das durch eine einstweilige Verfügung vorläufig gesichert oder geregelt werden soll. Er kann etwa auf Unterlassung, Herausgabe, Duldung oder eine vorläufige Regelung gerichtet sein. Der Antragsteller muss die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen dieses Anspruchs schlüssig darlegen und glaubhaft machen. Der Verfügungsanspruch beantwortet, ob überhaupt eine schutzfähige Rechtsposition besteht; davon getrennt…