Berufung im Strafrecht
Berufung im Strafrecht ist ein Rechtsmittel gegen bestimmte erstinstanzliche Strafurteile, das eine neue Prüfung von Tatsachen und Rechtsfragen ermöglicht. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Anwendung muss ein rechtsstaatliches und faires Verfahren gewährleisten. Seine genaue Reichweite richtet sich nach dem jeweiligen Regelungszweck.
Rechtliche Bedeutung
Die Berufung ist insbesondere gegen Urteile des Amtsgerichts vorgesehen. Das Berufungsgericht kann Beweise erneut erheben; Zulässigkeit, Frist, Form und mögliche Beschränkung richten sich nach der Strafprozessordnung.
Voraussetzungen und Folgen
Für die rechtliche Einordnung sind Verfahrensstand, Zuständigkeit, Form, Frist und die Rechte der Beteiligten maßgeblich. Ermittlungsmaßnahmen benötigen eine gesetzliche Grundlage und müssen insbesondere erforderlich und verhältnismäßig sein.
Beispiel
Der Angeklagte greift ein amtsgerichtliches Urteil fristgerecht an und bestreitet in der Berufung erneut den Tatvorwurf.
Häufige Fragen
Welche Bedeutung hat Berufung im Strafrecht?
Der Begriff beeinflusst den Fortgang des Strafverfahrens, die Befugnisse der Strafverfolgungsorgane oder die Verteidigungs- und Beteiligtenrechte.
Ist eine gerichtliche Überprüfung möglich?
Je nach Maßnahme oder Entscheidung bestehen Einwendungen, Anträge oder besondere Rechtsbehelfe nach der Strafprozessordnung.
Verwandte Begriffe
Strafrecht, Prozessrecht, In dubio pro reo, Anklageschrift
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.