Flüchtlingseigenschaft ist der Schutzstatus für Personen, die wegen Verfolgung aus bestimmten Gründen nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können.
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ToggleMaßgeblich sind insbesondere das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention.
Eine Person macht individuelle politische Verfolgung glaubhaft.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Fahrerlaubnis Behördliche Erlaubnis, Kraftfahrzeuge einer bestimmten Klasse zu führen; sie ist vom Führerschein zu unterscheiden. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die…
Straftatbestand: Ein Straftatbestand beschreibt die gesetzlichen Merkmale eines Verhaltens, dessen Verwirklichung grundsätzlich mit Strafe bedroht ist. Einordnung Der Begriff gehört zum deutschen Strafrecht. Ausgangspunkt ist das Strafgesetzbuch; daneben bestehen zahlreiche strafrechtliche Nebengesetze. Prüfung Eine Straftat wird grundsätzlich anhand von Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld geprüft. Zum Tatbestand gehören objektive und subjektive Merkmale. Beispiel Wer eine fremde…
Nebenfolge ist eine gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge einer Straftat, die neben die eigentliche Strafe treten kann. Sie betrifft häufig eine Rechtsstellung oder Befugnis des Verurteilten. Beispiele sind der Verlust der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit oder des Stimmrechts. Nebenfolgen sind von Nebenstrafen und Maßregeln der Besserung und Sicherung abzugrenzen. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die…
Hypothek ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…
Öffentlichkeit der Hauptverhandlung bedeutet, dass grundsätzlich jedermann einer strafgerichtlichen Hauptverhandlung als Zuhörer beiwohnen kann. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Anwendung muss ein rechtsstaatliches und faires Verfahren…
Zuchtmittel sind Rechtsfolgen des Jugendstrafrechts, die einem jungen Täter das Unrecht seiner Tat eindringlich verdeutlichen sollen. Sie sind keine Strafen im rechtstechnischen Sinn und werden angeordnet, wenn Erziehungsmaßregeln nicht genügen, Jugendstrafe aber nicht erforderlich ist. Zu den Zuchtmitteln gehören Verwarnung, Auflagen und Jugendarrest. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten Umstände des…