Verbraucherrecht

Rückruf im Produktsicherheitsrecht ist eine Korrekturmaßnahme, die auf die Rückgabe eines bereits Verbrauchern bereitgestellten Produkts zielt. Er wird erforderlich, wenn ein gefährliches oder erheblich nichtkonformes Produkt nicht durch mildere Maßnahmen ausreichend sicher beherrscht werden kann. Verantwortliche Wirtschaftsakteure müssen Verbraucher klar, unmittelbar und wirksam informieren sowie eine angemessene Abhilfe anbieten. Behörden können einen Rückruf anordnen. Vom…

Sicherheitswarnung ist eine Mitteilung über ein von einem Produkt ausgehendes Risiko und über Maßnahmen, mit denen Verbraucher oder andere Nutzer dieses Risiko vermeiden sollen. Sie muss klar, verständlich, sichtbar und auf das konkrete Produkt bezogen sein. Eine Warnung kann Gebrauchshinweise ergänzen oder Teil einer Korrekturmaßnahme beziehungsweise eines Rückrufs sein. Sie ersetzt jedoch keine sichere Produktgestaltung,…

Gefährliches Produkt ist ein Produkt, das nicht als sicher im Sinne des anwendbaren Produktsicherheitsrechts gilt. Die Bewertung berücksichtigt insbesondere Gestaltung, Eigenschaften, Zusammensetzung, Verpackung, Anleitung, vorhersehbare Verwendung, Wechselwirkungen und besondere Risiken für schutzbedürftige Verbraucher. Nicht jedes technische Restrisiko macht ein Produkt gefährlich; entscheidend ist, ob bei normaler oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung nur ein vertretbares, mit einem…

Risikobewertung eines Produkts ist die systematische Ermittlung und Beurteilung der Gefahren, die von einem Produkt bei bestimmungsgemäßer oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung ausgehen können. Sie berücksichtigt Wahrscheinlichkeit und Schwere möglicher Schäden, Nutzergruppen, Produktlebensdauer, Wechselwirkungen, Warnhinweise und verfügbare Schutzmaßnahmen. Hersteller müssen die Bewertung vor dem Inverkehrbringen dokumentieren und bei neuen Erkenntnissen aktualisieren. Das Ergebnis bestimmt, ob das…

Konformitätsbewertung ist das Verfahren, mit dem geprüft und nachgewiesen wird, ob ein Produkt die Anforderungen der für es geltenden Harmonisierungsrechtsvorschriften erfüllt. Je nach Produkt und Rechtsakt kann der Hersteller die Bewertung selbst durchführen oder muss eine notifizierte Stelle beteiligen. Prüfungen, Berechnungen, Qualitätsverfahren und technische Unterlagen bilden die Grundlage. Eine erfolgreiche Konformitätsbewertung kann zur EU-Konformitätserklärung und…

CE-Kennzeichnung ist die sichtbare Erklärung des Herstellers, dass ein Produkt die anwendbaren Anforderungen der einschlägigen Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Union erfüllt. Sie darf nur angebracht werden, wenn ein Rechtsakt sie vorsieht und das erforderliche Konformitätsbewertungsverfahren abgeschlossen ist. Das Zeichen ist weder Qualitätsauszeichnung noch behördliches Prüfsiegel. Es muss formgerecht, sichtbar, lesbar und dauerhaft angebracht werden; missbräuchliche oder…

Harmonisierte Norm ist eine europäische Norm, die eine anerkannte europäische Normungsorganisation auf Grundlage eines Auftrags der Europäischen Kommission erarbeitet und deren Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wird. Ihre Anwendung ist grundsätzlich freiwillig. Soweit die Norm einschlägige gesetzliche Anforderungen abdeckt, kann ihre ordnungsgemäße Anwendung eine Vermutung der Konformität begründen. Der Hersteller darf andere technische…