Verbraucherrecht

Eine überraschende Klausel ist eine Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, mit der der Vertragspartner nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Nach § 305c Absatz 1 BGB wird sie nicht Bestandteil des Vertrags. Maßgeblich sind Ungewöhnlichkeit und Überraschungseffekt, nicht allein eine nachteilige Wirkung. Auch versteckte Platzierung, irreführende Überschriften…

Versteigerung ist ein Verfahren, bei dem Interessenten konkurrierende Gebote abgeben und der Vertrag nach § 156 BGB grundsätzlich erst durch den Zuschlag zustande kommt. Ein Gebot erlischt, wenn ein höheres Gebot abgegeben oder die Versteigerung ohne Zuschlag geschlossen wird. Die Regel betrifft klassische Auktionen; bei Internetplattformen kann der Vertrag je nach Gestaltung bereits nach den…

Schriftform ist eine gesetzlich oder vertraglich bestimmte Form, bei der eine Urkunde grundsätzlich eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden muss. Bei Verträgen verlangt § 126 BGB regelmäßig die Unterzeichnung derselben Urkunde oder gleichlautender Ausfertigungen. Gesetzliche Schriftform kann meist durch qualifizierte elektronische Form ersetzt werden, sofern das Gesetz dies nicht ausschließt. Ein…

Textform verlangt nach § 126b BGB eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist und die auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben wird. Eine eigenhändige Unterschrift ist nicht erforderlich. E-Mail, Papierausdruck oder speicherbares elektronisches Dokument können genügen, wenn der Empfänger die Erklärung unverändert aufbewahren und wiedergeben kann. Ob Textform ausreicht, bestimmt das jeweilige…