| | |

Konformitätsbewertung

Konformitätsbewertung ist das Verfahren, mit dem geprüft und nachgewiesen wird, ob ein Produkt die Anforderungen der für es geltenden Harmonisierungsrechtsvorschriften erfüllt. Je nach Produkt und Rechtsakt kann der Hersteller die Bewertung selbst durchführen oder muss eine notifizierte Stelle beteiligen. Prüfungen, Berechnungen, Qualitätsverfahren und technische Unterlagen bilden die Grundlage. Eine erfolgreiche Konformitätsbewertung kann zur EU-Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung führen, ersetzt aber nicht die fortdauernde Pflicht zur Produktsicherheit.

Rechtliche Bedeutung

Das anzuwendende Modul richtet sich nach dem sektorspezifischen Unionsrecht. Nicht jedes Produkt benötigt eine CE-Kennzeichnung oder externe Zertifizierung.

Pflichten und Folgen

Der Hersteller muss das richtige Verfahren auswählen, Unterlagen aufbewahren und Änderungen berücksichtigen. Eine fehlerhafte Bewertung kann Vertriebsverbote und Korrekturmaßnahmen auslösen.

Beispiel

Vor dem Vertrieb einer Maschine prüft der Hersteller die grundlegenden Anforderungen, erstellt technische Unterlagen und durchläuft das vorgeschriebene Bewertungsverfahren.

Häufige Fragen

Muss immer eine Prüfstelle beteiligt werden?

Nein. Viele Rechtsakte erlauben interne Fertigungskontrolle; andere verlangen eine notifizierte Stelle.

Ist Konformität dasselbe wie Sicherheit?

Konformität bezieht sich auf konkrete Rechtsanforderungen; allgemeine Sicherheits- und Beobachtungspflichten können darüber hinausgehen.

Wer trägt die Verantwortung?

Grundsätzlich der Hersteller, auch wenn Labor oder notifizierte Stelle einzelne Prüfungen übernimmt.

Weiterführende Hinweise

Ergänzend sind die Wörterbuchartikel Produktsicherheit, Verbraucherschutz, Produktfehler und Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) hilfreich. Maßgebliche, nicht werbliche Informationen enthält Beschluss Nr. 768/2008/EG.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • |

    Datenschutz-Folgenabschätzung

    Datenschutz-Folgenabschätzung ist eine strukturierte Vorabprüfung für geplante Verarbeitungen, die voraussichtlich ein hohes Risiko für Rechte und Freiheiten natürlicher Personen verursachen. Sie beschreibt Verarbeitung und Zwecke, bewertet Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit, untersucht Risiken und legt Schutzmaßnahmen fest. Maßgeblich sind insbesondere neue Technologien, Umfang, Kontext und Datenarten. Bleibt trotz Maßnahmen ein hohes Risiko, muss der Verantwortliche vor Beginn…

  • |

    Offenes Verfahren

    Das offene Verfahren ist eine Verfahrensart des europäischen Vergaberechts, bei der ein öffentlicher Auftraggeber eine unbeschränkte Anzahl von Unternehmen öffentlich zur Abgabe von Angeboten auffordert. Jedes interessierte Unternehmen darf unmittelbar ein Angebot einreichen. Ein vorgeschalteter Teilnahmewettbewerb findet nicht statt. Das Verfahren gewährleistet einen besonders breiten Marktzugang; Verhandlungen über Angebote oder Preise sind grundsätzlich unzulässig. Bedeutung…

  • |

    Identitätskontrolle

    Identitätskontrolle ist die Prüfung des Bundesverfassungsgerichts, ob ein Akt der Europäischen Union oder seine Anwendung in Deutschland den unantastbaren Verfassungskern des Grundgesetzes berührt. Maßstab sind insbesondere Menschenwürde und die Strukturprinzipien des Art. 20 GG, geschützt durch Art. 79 Absatz 3 GG. Wird die verfassungsrechtliche Identität verletzt, darf der Unionsakt in Deutschland im betroffenen Umfang nicht…

  • |

    Rechenschaftspflicht

    Rechenschaftspflicht bedeutet, dass der Verantwortliche die Datenschutzgrundsätze nicht nur einhalten, sondern deren Einhaltung auch nachweisen können muss. Er benötigt dafür angemessene organisatorische Strukturen, dokumentierte Entscheidungen, Zuständigkeiten, Schutzmaßnahmen und Kontrollen. Umfang und Tiefe richten sich nach Art, Umfang, Umständen, Zwecken und Risiken der Verarbeitung. Typische Nachweise sind Verarbeitungsverzeichnisse, Löschkonzepte, Interessenabwägungen, Einwilligungsprotokolle, Sicherheitskonzepte und Datenschutz-Folgenabschätzungen. Rechtliche Bedeutung…

  • EU-Beschluss

    Ein EU-Beschluss ist ein verbindlicher Rechtsakt der Europäischen Union. Er kann allgemein gelten oder an bestimmte Adressaten gerichtet sein. Bedeutung Die konkrete Reichweite ergibt sich aus den Verträgen, dem jeweiligen Rechtsakt und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Beispiel Eine nationale Stelle prüft die einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben, bevor sie eine Entscheidung trifft. Häufige Fragen…

  • |

    Einwilligung nach DSGVO

    Einwilligung nach DSGVO ist eine freiwillige, für einen bestimmten Fall, informierte und unmissverständliche Willensbekundung des Betroffenen, mit der er einer Verarbeitung personenbezogener Daten zustimmt. Sie kann durch Erklärung oder eindeutige bestätigende Handlung erfolgen. Schweigen, vorangekreuzte Kästchen oder unnötige Kopplungen genügen regelmäßig nicht. Der Verantwortliche muss die Einwilligung nachweisen können; der Betroffene kann sie jederzeit mit…