Wirtschaftsrecht

Ein Letter of Intent ist eine meist schriftliche Absichtserklärung im Vorfeld komplexer Vertragsverhandlungen. Er hält Verhandlungsstand, Ziele, Zeitplan oder Prüfungen fest, ohne regelmäßig bereits zum Abschluss des Hauptvertrags zu verpflichten. Einzelne Bestimmungen können dennoch verbindlich sein, etwa Vertraulichkeit, Exklusivität, Kostenverteilung oder anwendbares Recht. Entscheidend sind Wortlaut und Gesamtumstände. Eine unberechtigte Beendigung fortgeschrittener Verhandlungen kann unabhängig…

Ein Optionsvertrag räumt einer Partei das Recht ein, durch einseitige Erklärung einen Hauptvertrag zustande zu bringen oder ein bestehendes Vertragsverhältnis zu verlängern. Der andere Teil ist für die vereinbarte Dauer gebunden, während der Optionsberechtigte frei über die Ausübung entscheidet. Inhalt des künftigen Vertrags, Ausübungsfrist und Form müssen hinreichend bestimmt sein. Unterliegt der Hauptvertrag einer gesetzlichen…

Ein Rahmenvertrag legt allgemeine Bedingungen für eine Vielzahl künftiger Einzelverträge zwischen denselben Parteien fest. Er kann etwa Preise, Qualitätsmaßstäbe, Lieferwege, Haftung, Laufzeit und Bestellverfahren regeln, ohne bereits jede einzelne Leistungspflicht auszulösen. Ob eine Abnahme- oder Lieferpflicht besteht, hängt vom Inhalt ab. Die späteren Einzelverträge ergänzen den Rahmen und gehen bei bewusst abweichenden Regelungen regelmäßig vor….