Staatensouveränität

Staatensouveränität bezeichnet die rechtliche Unabhängigkeit und Gleichordnung eines Staates gegenüber anderen Staaten sowie seine oberste Herrschaftsgewalt innerhalb des eigenen Gebiets. Sie umfasst die Befugnis, die innere Ordnung selbst zu gestalten und internationale Beziehungen eigenverantwortlich zu führen. Souveränität bedeutet jedoch keine schrankenlose Freiheit: Staaten sind an das Völkerrecht, eingegangene Verträge, Menschenrechte und zwingende Normen gebunden. Völkerrechtliche Bindung ist grundsätzlich Ausübung, nicht Verlust von Souveränität.

Innere und äußere Souveränität

Innere Souveränität betrifft die höchste öffentliche Gewalt im Staatsgebiet. Äußere Souveränität bedeutet rechtliche Unabhängigkeit von fremder Staatsgewalt und die Fähigkeit, selbständig am internationalen Rechtsverkehr teilzunehmen.

Souveräne Gleichheit

Alle Staaten sind völkerrechtlich grundsätzlich gleich, unabhängig von Größe, Bevölkerung oder wirtschaftlicher Macht. Daraus folgen unter anderem territoriale Integrität, politische Unabhängigkeit und das Nichteinmischungsprinzip.

Beispiel

Ein kleiner Staat besitzt völkerrechtlich dieselbe grundlegende Souveränität wie ein großer Staat, auch wenn sein politischer Einfluss geringer ist.

Häufige Fragen

Verliert ein Staat Souveränität durch einen Vertrag?

Nicht notwendig. Die freiwillige Übernahme rechtlicher Pflichten ist grundsätzlich Ausdruck souveräner Entscheidungsfreiheit.

Ist Souveränität unbegrenzt?

Nein. Sie wird insbesondere durch Völkerrecht, Menschenrechte und Rechte anderer Staaten begrenzt.

Verwandte Begriffe

Staat, souveräne Gleichheit, Nichteinmischungsprinzip, territoriale Integrität, Völkerrecht.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.