Beweismittel
Beweismittel sind die gesetzlich anerkannten Mittel, mit denen ein Gericht oder eine Behörde entscheidungserhebliche Tatsachen feststellen kann. Sie machen einen streitigen Sachverhalt für das Verfahren überprüfbar. Welche Beweismittel zugelassen sind und wie sie erhoben werden, richtet sich nach der jeweiligen Verfahrensordnung. Typische Beweismittel sind Zeugen, Sachverständige, Urkunden, der Augenschein und die Parteivernehmung. Ihre Würdigung folgt meist dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung.
Funktion und Voraussetzungen
Beweismittel müssen sich auf eine entscheidungserhebliche Tatsache beziehen und geeignet sein, deren Aufklärung zu fördern.
Beispiel
In einem Kaufprozess legt der Käufer eine Rechnung vor und benennt einen Zeugen für die behauptete Mangelanzeige.
Häufige Fragen
Muss das Gericht jedes angebotene Beweismittel erheben?
Nein. Unerhebliche, ungeeignete oder unzulässige Beweise darf das Gericht zurückweisen.
Verwandte Begriffe
Beweisaufnahme, Zeugenbeweis, Sachverständigenbeweis, Freie Beweiswürdigung
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.