Versammlungsfreiheit ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
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ToggleDie konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab.
Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft.
Grundrechte, Verfassungsbeschwerde
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Die Exmatrikulation ist die Beendigung der Mitgliedschaft eines Studenten an einer Hochschule. Sie erfolgt auf eigenen Antrag oder von Amts wegen, etwa nach erfolgreichem Studienabschluss, endgültigem Nichtbestehen einer Prüfung, fehlender Rückmeldung oder nicht gezahlten Beiträgen. Die Voraussetzungen bestimmen Hochschulgesetz und Hochschulsatzung. Eine zwangsweise Exmatrikulation greift erheblich in die Rechtsstellung des Betroffenen ein und muss deshalb…
Totalschaden ist ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen und Rechtsfolgen sich nach den einschlägigen Vorschriften und dem Einzelfall richten. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen, Zuständigkeiten und Fristen. Beispiel Die konkrete Anwendung hängt vom Sachverhalt ab. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach Verfahren sind Rechtsbehelfe möglich. Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und…
Begründungspflicht: Die Begründungspflicht verpflichtet eine Behörde, die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe ihrer Entscheidung mitzuteilen. Gesetzliche Grundlage Maßgeblich sind insbesondere § 39 VwVfG. Bedeutung Der Begriff gehört zum Verwaltungsrecht und ist für die Wirksamkeit oder Überprüfung behördlicher Entscheidungen wichtig. Dabei bestehen enge Bezüge zu Behörde, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsakt. Beispiel Ein Gebührenbescheid erläutert Berechnungsgrundlage und angewandte…
Darlehensvertrag ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…
Annahme zur Entscheidung: Voraussetzungen, unter denen das Bundesverfassungsgericht über eine Verfassungsbeschwerde entscheidet.
Schuld bezeichnet im Strafrecht die persönliche Vorwerfbarkeit einer rechtswidrigen Tat. Bestraft werden kann grundsätzlich nur, wer schuldfähig ist, das Unrecht erkennen konnte und ohne Entschuldigungsgrund handelte. Stellung im Deliktsaufbau Nach Tatbestandsmäßigkeit und Rechtswidrigkeit wird geprüft, ob dem Täter die Tat persönlich vorgeworfen werden kann. Die Schuld betrifft damit nicht das äußere Geschehen, sondern die individuelle…