Enteignungsgleicher Eingriff

Entschädigung ist ein gesetzlich oder richterrechtlich vorgesehener Ausgleich für eine besondere rechtmäßige oder rechtswidrige Belastung. Anders als Schadensersatz soll sie häufig nicht jeden Nachteil vollständig ersetzen, sondern das auferlegte Sonderopfer angemessen ausgleichen. Entschädigungsansprüche bestehen etwa bei Enteignung, Aufopferung, enteignendem oder enteignungsgleichem Eingriff sowie nach Spezialgesetzen. Voraussetzungen, Berechnung, Anspruchsgegner und Rechtsweg richten sich nach der jeweiligen…

Drittbezogenheit der Amtspflicht bedeutet, dass eine verletzte Amtspflicht nicht nur der Allgemeinheit oder dem internen Verwaltungsablauf dient, sondern zumindest auch den Schutz eines bestimmten Bürgers oder abgrenzbaren Personenkreises bezweckt. Sie ist zentrale Voraussetzung der Amtshaftung. Ob Drittbezogenheit besteht, wird anhand von Inhalt, Zweck und Schutzrichtung der jeweiligen Pflicht sowie der konkreten Rechtsstellung des Geschädigten bestimmt….

Amtshaftung ist die Haftung des Staates oder einer anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaft für Schäden, die ein Amtsträger durch schuldhafte Verletzung einer drittbezogenen Amtspflicht verursacht. Grundlage sind § 839 BGB und Artikel 34 Grundgesetz. Der Anspruch richtet sich grundsätzlich gegen die Körperschaft, in deren Dienst der Amtsträger steht. Er setzt Amtspflichtverletzung, Drittbezogenheit, Verschulden, Schaden und Ursächlichkeit voraus;…

Der Aufopferungsanspruch gewährt Entschädigung, wenn ein Bürger durch hoheitlichen Eingriff in nichtvermögenswerte Rechtsgüter, insbesondere Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit oder Freiheit, ein besonderes Opfer für die Allgemeinheit erleidet. Das richterrechtlich entwickelte Institut knüpft an den allgemeinen Aufopferungsgedanken an. Erfasst werden vor allem rechtmäßige Eingriffe mit unzumutbaren Folgen; bei rechtswidrigen Eingriffen bestehen verwandte Ansprüche. Spezialgesetzliche Entschädigungsregelungen gehen…