Fälligkeit

Der Versorgungsausgleich ist der bei einer Scheidung grundsätzlich stattfindende Ausgleich der während der Ehezeit erworbenen Anrechte auf Alters- und Invaliditätsversorgung. Jeder Ehegatte soll an den in der Ehe erwirtschafteten Versorgungswerten grundsätzlich zur Hälfte teilhaben. Erfasst werden insbesondere gesetzliche Rentenanrechte, Beamtenversorgung und betriebliche oder private Altersvorsorge. Das Familiengericht führt den Ausgleich regelmäßig von Amts wegen durch,…

Getrenntleben liegt nach § 1567 BGB vor, wenn zwischen Ehegatten keine häusliche Gemeinschaft besteht und mindestens einer sie erkennbar nicht wiederherstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Es ist damit sowohl eine tatsächliche Trennung der Lebensbereiche als auch ein entsprechender Trennungswille erforderlich. Ehegatten können auch innerhalb derselben Wohnung getrennt leben. Das Getrenntleben ist Ausgangspunkt…

Die Eheaufhebung ist die gerichtliche Beendigung einer fehlerhaft geschlossenen Ehe wegen eines gesetzlich bestimmten Aufhebungsgrundes. Anders als die Scheidung knüpft sie nicht an das spätere Scheitern, sondern an einen Mangel bei der Eheschließung an. Gründe können etwa fehlende Ehefähigkeit, eine bestehende Ehe, Geschäftsunfähigkeit, Irrtum, arglistige Täuschung oder widerrechtliche Drohung sein. Die Aufhebung setzt grundsätzlich einen…

Der Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher Vertrag, durch den sich ein Arbeitnehmer zur weisungsgebundenen, fremdbestimmten Arbeit und der Arbeitgeber zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Er begründet ein Dauerschuldverhältnis mit gegenseitigen Haupt- und Nebenpflichten. Inhalt und Durchführung werden nicht nur durch die Vereinbarung, sondern auch durch zwingende Gesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen geprägt. Für den Arbeitnehmer gelten…

Eine Scheidungsfolgenvereinbarung ist ein Vertrag, mit dem Ehegatten die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen ihrer Trennung oder Scheidung einvernehmlich regeln. Gegenstand können insbesondere Zugewinnausgleich, Unterhalt, Versorgungsausgleich, Ehewohnung, Hausratsteilung und Vermögensfragen sein. Vereinbarungen zu Sorge und Umgang sind nur eingeschränkt bindend, weil das Kindeswohl maßgeblich bleibt. Je nach Inhalt ist notarielle Beurkundung oder eine gerichtliche Protokollierung erforderlich….