Anspruch

Eine Vorsorgevollmacht ist eine rechtsgeschäftliche Vollmacht, mit der ein Vollmachtgeber eine Vertrauensperson ermächtigt, für ihn zu handeln, falls er seine Angelegenheiten künftig nicht mehr selbst regeln kann. Sie kann persönliche, gesundheitliche, vermögensrechtliche und behördliche Angelegenheiten umfassen. Eine wirksame und ausreichend umfassende Vorsorgevollmacht kann die Bestellung eines rechtlichen Betreuers entbehrlich machen. Umfang, Form und konkrete Befugnisse…

Das Arbeitszeugnis ist eine schriftliche Bescheinigung des Arbeitgebers über Art und Dauer eines Arbeitsverhältnisses und auf Verlangen zusätzlich über Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers. Das einfache Zeugnis enthält nur Angaben zu Tätigkeit und Beschäftigungszeit; das qualifizierte Zeugnis bewertet außerdem Leistung und Sozialverhalten. Es muss klar, verständlich, wahr und zugleich wohlwollend formuliert sein. Versteckte Aussagen oder…

Die Mietminderung ist die gesetzliche Herabsetzung der geschuldeten Miete, wenn die Mietsache einen erheblichen Mangel aufweist, der ihre vertragsgemäße Nutzung beeinträchtigt. Sie tritt grundsätzlich kraft Gesetzes ein, solange der Mangel besteht; eine Zustimmung des Vermieters ist nicht erforderlich. Die Höhe richtet sich nach dem Ausmaß der Gebrauchseinschränkung. Kennt der Mieter den Mangel bereits bei Vertragsschluss…

Der Erbvertrag ist eine vertragliche Verfügung von Todes wegen, in der mindestens eine Partei verbindliche erbrechtliche Anordnungen trifft. Anders als ein einseitiges Testament kann er vertragsmäßige Verfügungen grundsätzlich nicht frei widerrufen. Er eignet sich insbesondere für verbindliche Erbeinsetzungen, Vermächtnisse oder Auflagen und bedarf notarieller Beurkundung bei gleichzeitiger persönlicher Anwesenheit der Vertragsparteien. Neben bindenden können im…