Verfassungsrecht

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Das Verfassungsrecht umfasst die höchsten Rechtsnormen eines Staates und die Regeln über seine grundlegende Ordnung. Es bestimmt insbesondere Staatsstrukturprinzipien, Zuständigkeiten und Verfahren der Verfassungsorgane sowie die Grundrechte des Bürgers. In Deutschland ergibt sich das Bundesverfassungsrecht vor allem aus dem Grundgesetz. Einfaches Recht muss mit ihm vereinbar sein; Verstöße können in verfassungsgerichtlichen Verfahren überprüft werden.

Teilbereiche

Zum Verfassungsrecht gehören das Staatsorganisationsrecht und die Grundrechte. Auch Wahlrecht, Parteienrecht und die bundesstaatliche Ordnung besitzen verfassungsrechtliche Grundlagen.

Vorrang

Verfassungsrecht steht über einfachen Gesetzen und sonstigen staatlichen Normen. Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung sind daran gebunden.

Beispiel

Ein Bundesgesetz muss sowohl nach dem verfassungsmäßigen Verfahren zustande kommen als auch inhaltlich die Grundrechte beachten.

Häufige Fragen

Ist Verfassungsrecht dasselbe wie Staatsrecht?

Die Begriffe überschneiden sich stark; Staatsrecht kann jedoch auch nichtverfassungsrechtliche staatsbezogene Regeln erfassen.

Wer entscheidet über Verfassungsverstöße?

Insbesondere das Bundesverfassungsgericht und die Landesverfassungsgerichte.

Verwandte Begriffe

Verfassung, Grundgesetz, Staatsrecht, Verfassungsbeschwerde. Mehr auf das-grundgesetz.de.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

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