Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker
Die Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker ist der regionale Menschenrechtsvertrag von 1981, auch Banjul-Charta genannt. Sie verbindet bürgerliche und politische Rechte mit wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten, kollektiven Rechten der Völker und Pflichten des Einzelnen. Ihre Vertragsstaaten müssen die anerkannten Rechte verwirklichen. Die Afrikanische Kommission überwacht die Einhaltung; die Zuständigkeit des Afrikanischen Gerichtshofs beruht auf einem zusätzlichen Protokoll und ist nicht allein durch die Charta eröffnet.
Besonderheiten der Charta
Die Charta schützt etwa Leben, Freiheit, Gleichheit, Gesundheit und Bildung. Hinzu kommen Rechte der Völker auf Selbstbestimmung, Entwicklung und eine befriedigende Umwelt. Individuelle Pflichten beseitigen die garantierten Rechte nicht. Die Kommission behandelt Staatenberichte und Mitteilungen nach den vorgesehenen Voraussetzungen. Für verbindliche gerichtliche Entscheidungen und direkten Individualzugang gelten gesonderte Zuständigkeitsregeln. Die Charta ist kein Vertrag der Europäischen Union und kein Ersatz für die EMRK.
Beispiel
Ein Vertragsstaat verweigert einer Bevölkerungsgruppe systematisch Zugang zu Bildung. Der Sachverhalt kann sowohl Gleichheitsrechte als auch soziale Rechte berühren und unter den Verfahrensvoraussetzungen international überprüft werden.
FAQ
Schützt die Charta nur einzelne Personen?
Nein. Sie enthält auch kollektive Rechte der Völker.
Enthält sie soziale Rechte?
Ja, etwa auf Gesundheit und Bildung.
Erlaubt sie allein eine direkte Klage zum Afrikanischen Gerichtshof?
Nein. Dafür sind zusätzliche Voraussetzungen aus dem Gerichtshofprotokoll maßgeblich.
Verwandte Begriffe
Völkerrecht · Völkerrechtlicher Vertrag · Diskriminierungsverbot · Staatenberichtsverfahren · Vorbehalt zu einem völkerrechtlichen Vertrag · Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
Quellen und weiterführende Informationen
Afrikanische Charta: Vertragstext · Zum Vergleich: Voraussetzungen der EMRK-Beschwerde
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.