|

Normenhierarchie

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Die Normenhierarchie beschreibt das Rangverhältnis verschiedener Rechtsnormen. Eine rangniedrigere Norm darf einer ranghöheren Norm grundsätzlich nicht widersprechen. Im deutschen Recht steht das Grundgesetz über Bundesgesetzen und Rechtsverordnungen; Landesrecht muss insbesondere mit dem Grundgesetz und vorrangigem Bundesrecht vereinbar sein. Innerhalb der Europäischen Union beeinflusst außerdem der Anwendungsvorrang des Unionsrechts die Rechtsanwendung. Die Rangordnung bestimmt, welche Norm bei einem Widerspruch maßgeblich ist und wie Konflikte rechtlich aufzulösen sind.

Rangstufen

Zur Hierarchie gehören insbesondere Verfassungsrecht, Parlamentsgesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen. Artikel 31 GG bestimmt: Bundesrecht bricht Landesrecht.

Beispiel

Eine kommunale Satzung ist unwirksam, soweit sie gegen ein höherrangiges Gesetz verstößt.

Häufige Fragen

Welche Voraussetzungen gelten?

Sie richten sich nach der jeweiligen gesetzlichen Regelung und dem konkreten Anwendungsfall.

Warum ist der Begriff wichtig?

Er bestimmt Rechte, Verfahren und mögliche Rechtsfolgen.

Verwandte Begriffe

Rechtsbehelf, Grundgesetz, Rechtskraft

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • | | |

    Bekanntgabefiktion

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Bekanntgabefiktion ist eine gesetzliche Vermutung, nach der ein schriftlicher oder elektronischer Verwaltungsakt nach Ablauf einer bestimmten Zeit als bekanntgegeben gilt. Nach § 41 Absatz 2 VwVfG gilt bei Übermittlung im Inland grundsätzlich der vierte Tag nach Aufgabe zur Post oder Absendung als Bekanntgabetag. Die Fiktion greift nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder später zugeht; im…

  • Recht auf Akteneinsicht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Recht auf Akteneinsicht ermöglicht einem Verfahrensbeteiligten, die für ein gerichtliches oder behördliches Verfahren geführten Akten einzusehen und dadurch den entscheidungserheblichen Sachstand nachzuvollziehen. Es dient dem rechtlichen Gehör, der Waffengleichheit und einer wirksamen Rechtsverfolgung oder Verteidigung. Voraussetzungen, Umfang und Form richten sich nach der jeweiligen Verfahrensordnung. Datenschutz, Geheimhaltungsinteressen und der Schutz Dritter können die Einsicht…

  • Wehrverfassung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Wehrverfassung ist die Gesamtheit der Verfassungsnormen über Aufstellung, Auftrag, Organisation, Führung und Kontrolle der Streitkräfte. Im Grundgesetz regelt sie insbesondere die Bundeswehr, die Befehls- und Kommandogewalt, Verteidigungs- und Spannungsfall, Wehrpflicht, parlamentarische Kontrolle sowie zulässige Einsätze. Sie verbindet staatliche Verteidigungsfähigkeit mit Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechtsschutz. Militärische Gewalt darf deshalb nur auf verfassungsrechtlicher Grundlage und innerhalb klarer…

  • Präklusion

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Präklusion bezeichnet den Ausschluss eines Vorbringens, Beweismittels oder Rechts, weil es nicht innerhalb einer vorgeschriebenen Frist oder in einem bestimmten Verfahrensabschnitt geltend gemacht wurde. Sie dient vor allem der Verfahrensbeschleunigung und Rechtssicherheit. Da sie den Anspruch auf rechtliches Gehör berühren kann, ist sie nur auf gesetzlicher Grundlage und unter Beachtung strenger Voraussetzungen zulässig. Ihre Wirkung…

  • |

    Landesverwaltung im Auftrag des Bundes

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Landesverwaltung im Auftrag des Bundes, auch Bundesauftragsverwaltung, ist die Ausführung von Bundesgesetzen durch Landesbehörden unter verstärkter Aufsicht des Bundes. Die Länder bleiben Träger der Verwaltung und regeln grundsätzlich Behördenorganisation und Verfahren. Der Bund kann jedoch die Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Vollzugs kontrollieren und nach Maßgabe des Grundgesetzes Weisungen erteilen. Diese Verwaltungsform verbindet föderalen Vollzug mit…

  • Homogenitätsgebot

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Homogenitätsgebot bezeichnet die verfassungsrechtliche Verpflichtung der Länder, ihre staatliche Ordnung an grundlegenden Strukturprinzipien des Grundgesetzes auszurichten. Der Begriff ist für Aufbau, Zuständigkeiten und demokratische Legitimation der Bundesrepublik Deutschland von besonderer Bedeutung. Er ordnet das Verhältnis staatlicher Organe und sichert zugleich verfassungsrechtliche Grenzen öffentlicher Gewalt. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Grundgesetz, der Verfassungsrechtsprechung und dem…