Rechtskraftwirkung
Die Rechtskraftwirkung bezeichnet die rechtliche Bindung, die von einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung ausgeht. Sie sichert, dass ein Streit nicht beliebig erneut vor Gericht gebracht wird, und schafft Rechtssicherheit. Formelle Rechtskraft tritt ein, wenn eine Entscheidung nicht mehr mit ordentlichen Rechtsmitteln angegriffen werden kann. Materielle Rechtskraft bindet die Beteiligten und Gerichte hinsichtlich des verbindlich entschiedenen Streitgegenstands, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.
Funktion und Voraussetzungen
Die Rechtskraftwirkung betrifft grundsätzlich nur die Beteiligten und den konkret entschiedenen Streitgegenstand. Sie ist von der Vollstreckbarkeit und der Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen zu unterscheiden.
Beispiel
Nach einem rechtskräftigen Urteil über eine bestimmte Forderung kann dieselbe Forderung zwischen denselben Parteien grundsätzlich nicht erneut eingeklagt werden.
Häufige Fragen
Kann eine rechtskräftige Entscheidung noch geändert werden?
Nur in gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen, etwa durch besondere Rechtsbehelfe oder Wiederaufnahmeverfahren.
Verwandte Begriffe
Rechtskraft, Streitgegenstand, Rechtsmittel, Zwangsvollstreckung
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.