Streitwert
Der Streitwert ist der in Geld ausgedrückte wirtschaftliche oder rechtliche Wert des Streitgegenstands. Er dient insbesondere als Grundlage für Gerichtsgebühren, Anwaltsvergütung und teilweise für Zuständigkeit oder Zulässigkeit von Rechtsmitteln. Seine Bestimmung richtet sich nach gesetzlichen Vorgaben und dem Interesse des Klägers. Bei nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten wird er nach Bedeutung und Umständen geschätzt und vom Gericht durch Beschluss festgesetzt.
Funktion
Der Begriff gehört zum Prozessrecht und beeinflusst Zugang, Ablauf, Kosten oder Überprüfung gerichtlichen Rechtsschutzes.
Voraussetzungen und Rechtsfolgen
Die Einzelheiten richten sich nach Gerichtsbarkeit, Verfahrensart und der jeweils anwendbaren Prozessordnung. Gesetzliche Formen und Fristen sind sorgfältig zu unterscheiden.
Beispiel
Ob die Voraussetzungen erfüllt sind, prüft das zuständige Gericht anhand des konkreten Verfahrens und der eingereichten Erklärungen.
Häufige Fragen
Gelten in allen Gerichtsbarkeiten dieselben Regeln?
Nein. ZPO, VwGO, StPO und weitere Verfahrensordnungen können unterschiedliche Regelungen enthalten.
Welche Bedeutung haben Fristen?
Prozessuale Fristen können für Zulässigkeit, Rechtskraft und die Wahrung von Rechtsschutz entscheidend sein.
Verwandte Begriffe
Rechtsmittel, Prozessvoraussetzungen, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.