Rückbuchung einer Lastschrift
Die Rückbuchung einer Lastschrift ist die kontoseitige Erstattung eines bereits belasteten Lastschriftbetrags. Bei einer autorisierten SEPA-Basislastschrift kann der Zahler nach § 675x BGB regelmäßig binnen acht Wochen ab Belastung Erstattung verlangen, ohne eine fehlende Zustimmung beweisen zu müssen. War die Lastschrift nicht autorisiert, gelten die weitergehenden Regeln für unautorisierte Zahlungen und grundsätzlich eine Anzeigehöchstfrist von 13 Monaten. Die Rückbuchung beseitigt jedoch nicht automatisch den zugrunde liegenden Zahlungsanspruch des Gläubigers.
Autorisierte Lastschrift
Ein wirksames Mandat autorisiert den Einzug. Bei der SEPA-Basislastschrift besteht gleichwohl ein voraussetzungsloses Erstattungsrecht innerhalb von acht Wochen. Die Bank stellt das Konto wertmäßig so, als wäre die Belastung nicht erfolgt. Besonderheiten gelten bei Firmenlastschriften.
Nicht autorisierte Lastschrift
Fehlt ein Mandat oder überschreitet der Einzug die erteilte Zustimmung, liegt eine unautorisierte Zahlung vor. Der Kunde soll unverzüglich widersprechen. Die Bank muss grundsätzlich erstatten; nach ordnungsgemäßer Kontoinformation greift spätestens nach 13 Monaten die Ausschlussfrist.
Grundgeschäft bleibt bestehen
Die Rückbuchung betrifft nur den Zahlungsweg. War etwa eine Kaufpreis- oder Beitragsforderung fällig, kann der Gläubiger weiterhin Zahlung, gegebenenfalls Rücklastschriftkosten und bei Verzug weitere gesetzliche Folgen verlangen.
Beispiel
Ein Fitnessstudio zieht einen wirksam vereinbarten Monatsbeitrag ein. Der Kunde lässt ihn innerhalb von acht Wochen zurückbuchen. Die Bank muss erstatten, doch der wirksame Mitgliedsbeitrag bleibt geschuldet und kann erneut verlangt werden.
Häufige Fragen
Muss die Achtwochenfrist begründet werden?
Bei einer SEPA-Basislastschrift grundsätzlich nicht.
Gilt bei fehlendem Mandat nur acht Wochen?
Nein. Für unautorisierte Belastungen gilt grundsätzlich die längere 13-Monatsfrist.
Wer trägt Rücklastschriftkosten?
Nur erforderliche und zurechenbar verursachte Kosten können nach allgemeinen Regeln verlangt werden.
Quellen
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.