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Zeugnisverweigerungsrecht

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Zeugnisverweigerungsrecht ist das Recht bestimmter Zeugen, die Aussage insgesamt zu verweigern, insbesondere wegen enger persönlicher Beziehung zum Beschuldigten oder beruflicher Verschwiegenheit. Der Begriff gehört zum Strafrecht oder Strafprozessrecht und bestimmt die Einordnung einer Tat, die Stellung eines Beteiligten oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach den einschlägigen Strafgesetzen. Rechtsprechung und Verfahrensgrundrechte prägen die Anwendung im Einzelfall. Eine sorgfältige Abgrenzung zu verwandten Begriffen ist regelmäßig erforderlich.

Rechtliche Bedeutung

Die Strafprozessordnung unterscheidet persönliche und berufliche Zeugnisverweigerungsrechte. Berechtigte sind vor der Vernehmung zu belehren; daneben kann für einzelne Antworten ein Auskunftsverweigerungsrecht bestehen.

Voraussetzungen und Folgen

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Beispiel

Die Ehefrau des Angeklagten macht von ihrem Recht Gebrauch, nicht als Zeugin gegen ihn auszusagen.

Häufige Fragen

Welche Bedeutung hat Zeugnisverweigerungsrecht?

Der Begriff beeinflusst die rechtliche Bewertung, den Fortgang des Strafverfahrens oder die Rechte und Pflichten eines Verfahrensbeteiligten.

Kann die Entscheidung überprüft werden?

Je nach Maßnahme oder Verfahrensstand bestehen Einwendungen, Anträge oder besondere Rechtsbehelfe nach der Strafprozessordnung.

Verwandte Begriffe

Strafrecht, Prozessrecht, Strafantrag, In dubio pro reo

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

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